Archiv der Kategorie: Anträge

Für das Anwesen Heidelberger Straße 21 soll ein Nutzungskonzept erstellt werden

Das Haus auf dem Anwesen Heidelberger Straße 21 ist unbewohnbar und der Ortskern der Gemeinde Brensbach soll attraktiver gestaltet werden. Die SPD-Fraktion beantragt daher die Erstellung eines Nutzungskonzepts für die gemeindeeigene Liegenschaft.

Das im Besitz der Gemeinde befindliche Haus ist seit einigen Jahren unbewohnbar, wird zunehmend unansehnlich und verursacht Unterhaltungskosten. Zudem soll der Ortskern der Gemeinde Brensbach attraktiver gestaltet werden. Die SPD-Fraktion hatte dieses Thema bereits im Februar 2015 im Rahmen eines Antrags zur Erarbeitung eines Leitbildes für Brensbach aufgegriffen.
Ein Planungsbüros soll daher ein Konzept für die künftige Nutzung des Anwesens Heidelberger Straße 21 erarbeiten. Die Bandbreite der bisher schon diskutierten Möglichkeiten reichen vom Abriss und dem Planieren eines Parkplatzes bis zum Neubau, Restaurieren oder einer Veräußerung des Anwesens.

Der Antrag der SPD-Fraktion wurde am 5. Oktober 2017 in die Gemeindevertretung eingebracht und dort einstimmig zur weiteren Behandlung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.

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SPD beantragt Schaffung von Bauplätzen

Familien, die sich dauerhaft in Brensbach niederlassen wollen, suchen verstärkt nach Bauplätzen, um Wohneigentum zu schaffen. Um dieser Nachfrage gerecht zu werden, beantragt die SPD-Fraktion ein Baugebiet auszuweisen.

Nach Jahren der Stagnation steigt die Nachfrage nach Bauplätzen. Gemeindeeigene Baugrundstücke sind jedoch keine vorhanden, so dass Bauwillige in andere Gemeinden abwandern. Um das zukünftig zu verhindern, dem demografischen Wandel entgegenzuwirken und die Attraktivität unserer Gemeinde für ortsansässige, wie auch für zuzugswillige Familien zu erhalten, ist es, nach Meinung der SPD-Fraktion dringend geboten, Bauplätze zu schaffen bzw. ein Baugebiet auszuweisen.

Der Antrag wurde am 29. Juni 2017 in die Gemeindevertretung eingebracht und dort einstimmig zur weiteren Behandlung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.

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SPD-Fraktion beantragt die Behebung von Barrieren im baulichen Bereich

Ziel unserer Gemeinde muss es sein, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist eine wichtige Voraussetzung um dieses Ziel erreichen zu können. Die SPD-Fraktion beantragt daher Barrieren im baulichen Bereich sukzessive zu vermindern.

Neben der Teilhabe ist der Sicherheitsaspekt von großer Bedeutung. Bauliche und sonstige Barrieren können beispielsweise im Straßenverkehr zur Gefährdung der Bürgerinnen und Bürger beitragen. Neben dem, mit Barrierefreiheit häufig verbundenen Blick auf Menschen mit Behinderung, ist eine weitestgehend barrierefreie Gemeinde für alle Bürgerinnen und Bürger von Nutzen. Die SPD-Fraktion beantragt deshalb, ein entsprechendes Konzept, unter Beteiligung örtlicher Vereine und Träger, zu erarbeiten, so dass die Behebung von baulichen Barrieren zielgerecht und nachhaltig erfolgen kann.

Der Antrag wurde am 29. Juni 2017 in die Gemeindevertretung eingebracht und dort einstimmig zur weiteren Behandlung an den Sport-, Kultur- und Sozialausschuss überwiesen.

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SPD beantragt Internetzugang für den Brensbacher Jugendraum und rückt das Thema Barrierefreiheit nach vorn

Die Brensbacher Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag einstimmig den Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, den Jugendtreff Brensbach „Shadow Side“ mit einem Internetanschluss und entsprechender Hardware auszustatten. Ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Barrierefreiheit in unserer Gemeinde wurde einstimmig an den Sport-, Kultur- und Sozialausschuss zur weiteren Beratung verwiesen.

Im Vorfeld nutzten Vertreter der SPD einen Tag der Offenen Tür im Brensbacher Jugendraum, um mit den Jugendlichen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Mit ihrem Antrag trug die Brensbacher SPD-Fraktion dem Wunsch der jungen Besucher, sowie des Jugendraumteams nach der Vernetzung des Jugendraums Rechnung. Ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Barrierefreiheit in unserer Gemeinde wurde einstimmig an den Sport-, Kultur- und Sozialausschuss zur weiteren Beratung verwiesen. Mit ihrem Antrag greift die SPD-Fraktion das bereits im Leitbild enthaltene Thema eines möglichst barrierefreien öffentlichen Raums auf und möchte dieses unter Einbeziehung örtlicher Vereine und Träger weiter voranbringen. Dieses Thema fand auch bei den anderen Fraktionen Anklang, so seien beispielsweise Stadterkundungen mit dem Rollstuhl, wie zuletzt in Bad König und Michelstadt denkbar, um das Bewusstsein für diese Problematik zu schärfen.

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CDU und UWG ziehen alle Anträge zurück

Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Gründung einer Kommission für die gemeinsame Planung der Homepage unter Beteiligung der Fraktionen wurde zurückgezogen, da nur der Gemeindevorstand Kommissionen einberufen kann. Dennoch stimmte auch die SPD-Fraktion zu, dieses Thema zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss zu überweisen. Bürgermeister Rainer Müller betonte an dieser Stelle, dass an der Erstellung der Homepage auch die im Leitbild aktiven Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden sollten.
Ein gemeinsamer Antrag von CDU und UWG, den Gemeindehaushalt 2018 bereits im September einzubringen, wurde nach regem Austausch ebenfalls zurückgezogen. Wie die SPD-Fraktion mit deutlichen Worten zum Ausdruck brachte, ist man sich im Grunde doch einig, dass Bürgermeister Rainer Müller, die Verwaltung und der Gemeindevorstand bisher gute Arbeit geleistet haben und ihren Aufgaben auch weiterhin verantwortungsvoll nachkommen werden. Den Gemeindehaushalt so früh einzubringen birgt die Gefahr, dass zu diesem Zeitpunkt wesentliche Zahlen und Fakten noch nicht vorliegen. Der Sichtweise, dass dies nicht im Sinne der Gemeindevertretung sein kann, schlossen sich schließlich auch die Antragsteller an.

Mit Leitbild gegen Finanznot und Bevölkerungsschwund

Brensbacher Sozialdemokraten beantragen die Erarbeitung eines Leitbilds für ihre Kommune. Mit konkreten Maßnahmen soll der mangelhaften Finanzausstattung und dem Bevölkerungsschwund begegnet werden.

Die SPD-Fraktion brachte am 5. Februar 2015 einen Antrag in die Gemeindevertretung ein, der die Erarbeitung eines Leitbildes zur langfristigen Stärkung der Gemeinde zum Ziel hat. Kernpunkt des Antrags ist die Erarbeitung und Umsetzung eines Konzepts zur Erhöhung der Attraktivität und nachhaltigen Verbesserung der wirtschaftlichen Situation unserer Gemeinde, um den demographischen Wandel zu stoppen und umzukehren.
Zudem beantragte die SPD-Fraktion, Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und andere Institutionen frühzeitig an der Konzeption des Leitbildes zu beteiligen.
Der Antrag wurde zur weiteren Bearbeitung in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.

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Foto: www.helenesouza.com / pixelio