Alle Beiträge von SpdBrensbach

Kurznachrichten

Brensbach
Die SPD Brensbach hat sich mit der Verkehrssituation beschäftigt und ist der Meinung, dass die Parksituation in der Darmstädter Straße zugunsten der Geschäftsleute verbessert werden muss. Auch den Bürgerbeschwerden in den 30-Kilometer-Zonen in Bezug auf zu hohe Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer und falsches Parken wird nachgegangen. Als erste Maßnahme soll eine Geschwindigkeitsmesstafel angebracht werden.

Brensbach und Wersau
Im Zusammenhang mit den Kabelverlegungen in Brensbach und Wersau werden gleichzeitig Leerrohre für eine spätere Breitbandverkabelung gelegt.

Wersau
Die Anliegerbeschwerden zu den Sprengungen der OHI im Steinbruch Groß-Bieberau werden in der Gemeinde sehr ernst genommen, mit dem Betreiber der Anlage diskutiert und die Sprengauswirkungen von einem Fachingenieur detailliert erläutert. Es wurde festgelegt, eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Empfindungen der Sprengungen durchzuführen. Inzwischen liegen etliche Beschwerdebögen vor. In einem Lageplan wurden die Auswirkungen kartiert, so dass der Schwerpunktbereich der Erschütterungen abzulesen ist. Neuen Beschwerden bezüglich der durch die Sprengungen verursachten Feinstaubbelastungen wird ebenfalls ernsthaft nachgegangen. Auch hier gilt es, diese Probleme im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger zu lösen.

Mittel des Konjunkturprogramms sinnvoll nutzen

Zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise hat der Bund auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes insgesamt 50 Milliarden Euro und das Land Hessen durch das Sonderinvestitionsgesetz 1,8 Milliarden Euro bereitgestellt.

Die Gemeinde Brensbach wurde aufgrund ihrer Einwohnerzahl mit rund 495.000 Euro bedacht. Unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit werden entsprechende Maßnahmen, wie z. B. Dämm- und Isoliermaßnahmen, Verbesserung der Heizanlagen in der Kindertagesstätte und der Kulturhalle Brensbach, im Dorfgemeinschafts- und Feuerwehrhaus Höllerbach sowie am Vereinsheim der SG Nieder-Kainsbach/Affhöllerbach e.V., vorgenommen.

Diese Maßnahmen entlasten zum einen unsere Nachkommen und zum anderen durch die deutliche Reduzierung des CO²-Ausstoßes unsere Umwelt. Durch die im Zusammenhang mit den Programmen gelockerten Vergaberichtlinien ist es möglich, diese Maßnahmen kurzfristig zu realisieren, wobei ausschließlich örtliche oder regionale Gewerbetreibende berücksichtigt werden.

Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio

Geruchsbelästigung im Gersprenztal

Die in letzter Zeit wieder etwas stärker auftretenden Geruchsbelästigungen haben uns veranlasst, bei der Biogasanlage nach den Ursachen zu suchen.

Auf unsere Fragen hin wurde bestätigt, dass ein unterirdischer Behälter mit Schmutzwasser nicht rechtzeitig geleert wurde. Vom Betriebsleiter wurde uns zugesichert, dass die notwendigen Leerungen künftig rechtzeitig stattfinden werden, sodass aus diesem Bereich keine weiteren Geruchsbelästigungen entstehen werden.

Die zweite Geruchsquelle ist bei der Silage zu finden, die sich auf dem Betriebsgelände befindet. Das zur Produktion benötigte Material ist mit Planen abgedeckt. Unter den Planen läuft allerdings noch stark riechende Flüssigkeit aus, die bisher ca. einmal pro Woche mit Wasser abgespritzt wurde. Hier wurde vereinbart, dass die Beseitigung dieser Flüssigkeit mehrmals pro Woche erfolgen wird, sodass auch hier eine Besserung eintritt. Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Geruchsbelästigungen werden geprüft, können allerdings nur mittel- oder langfristig mit einem größeren finanziellen Aufwand durchgeführt werden.

Finanzlage in Brensbach

Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise zeigt ihre Auswirkungen bis in die kleinste Kommune. So hat auch Brensbach, wie alle Gemeinden, mit starken Einnahmerückgängen zu kämpfen. Die derzeitigen Schätzungen gehen davon aus, dass die Gewerbesteuer um ca. 40 Prozent und der Anteil an der Einkommensteuer um ca. 15 Prozent zurückgehen.

Für unsere Gemeinde bedeutet dies ca. eine Million Euro weniger im Haushalt. Das sich daraus ergebende Defizit ist laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) in absehbarer Zeit auszugleichen. Deshalb ist für unsere Gemeinde ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufzustellen, welches detailliert zeigt, wie die Einnahmen und Ausgaben wieder miteinander in Einklang gebracht werden können. Für die Bürger wird dies mit spürbaren Eingriffen verbunden sein. Jedoch gilt es auf kommunalpolitischer Ebene – und hier ist unsere SPD-Fraktion besonders gefragt – Kompensierungen, sei es durch effizientere Aufgabenerledigung, interkommunale Zusammenarbeit und striktes sparsames Wirtschaften, zu erreichen. Da jedoch die defizitäre Haushaltssituation zum Großteil strukturell und systembedingt ist, gilt es auch auf überregionaler politischer Ebene entsprechende Weichen zu stellen.

Im Rahmen einer Klausurtagung wird sich die SPD-Fraktion Brensbach dieser Themen unter der Prämisse annehmen, eine bürgerfreundliche und lebenswerte Gemeinde der sozialen Wärme zu erhalten. Uns ist allerdings bewusst, dass dies nur mit Hilfe engagierter Mitbürgerinnen und Mitbürger zu erreichen ist. Wir möchten Sie alle deshalb auffordern, an diesem spannenden und für unsere Nachkommen wichtigen Dialog teilzunehmen.

Foto: Cornerstone / pixelio