{"id":1234,"date":"2012-07-06T17:35:00","date_gmt":"2012-07-06T16:35:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spd-brensbach.de\/?p=1234"},"modified":"2018-01-26T15:06:43","modified_gmt":"2018-01-26T14:06:43","slug":"ein-jahr-nach-der-wahl-eine-zwischenbilanz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/?p=1234","title":{"rendered":"Ein Jahr nach der Wahl &#8211; eine Zwischenbilanz"},"content":{"rendered":"<p>Die Mitglieder der Brensbacher SPD stehen zu ihren Aussagen. Sie \u201esagen, was sie tun und tun, was sie sagen\u201c, wie Johannes Rau einmal formuliert hat.<\/p>\n<p>Grundlage unseres Handelns und unserer Entscheidungen ist unser umfassendes <a href=\"\/downloads\/spd_wahlprogramm_2011.pdf\" title=\"Konzept\">Konzept<\/a>, das jedem Brensbacher Haushalt seit vielen Jahren vorliegt und erst Anfang 2011 fortgeschrieben wurde. Jedoch bereitet uns die Umsetzung dieses <a href=\"\/downloads\/spd_wahlprogramm_2011.pdf\" title=\"Konzeptes\">Konzeptes<\/a> zunehmend Schwierigkeiten. Denn entgegen allen anderslautenden Prognosen versch\u00e4rft sich die strukturelle Unterfinanzierung der deutschen Kommunen zusehends. Brensbach bildet hier leider keine Ausnahme. Verschiedene freiwillige Leistungen musste die Gemeinde deshalb schon aufgeben und selbst die Erhaltung bestehender Infrastruktur f\u00e4llt schwer.<br \/>\n<!--more--><\/p>\n<p>Die momentan vorherrschenden Rahmenbedingungen erlauben Neuinvestitionen daher nur in zukunftsweisende, nachhaltige Projekte. Deshalb konnten wir die Verwirklichung unseres <a href=\"\/downloads\/spd_wahlprogramm_2011.pdf\" title=\"Konzeptes\">Konzeptes<\/a> leider nicht so vorantreiben, wie wir uns das gew\u00fcnscht h\u00e4tten. Stattdessen mussten wir uns in den zur\u00fcckliegenden Monaten intensiv mit Haushaltsplanung und Haushaltskonsolidierung besch\u00e4ftigen. Kosten wurden weiter reduziert und leider lie\u00dfen sich Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen nicht vermeiden.<\/p>\n<p>Doch sind genau diese Ma\u00dfnahmen in wirtschaftlich \u00e4u\u00dferst schwierigen Zeiten unerl\u00e4sslich f\u00fcr den zuk\u00fcnftigen Erfolg unserer Gemeinde. Die inhaltliche Diskussion \u00fcber Kostenstreichungen und Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen hat uns sehr viel Zeit und M\u00fche gekostet, denn mit der Reduzierung von Kosten gehen h\u00e4ufig auch Leistungsk\u00fcrzungen einher.<\/p>\n<p>Den Spagat zwischen Haushaltskonsolidierung einerseits und moderaten, sozial ausgewogenen Geb\u00fchrenanpassungen andererseits zu schaffen, ist kein leichtes Unterfangen. Beides \u2013 schmerzhafte Leistungsk\u00fcrzungen sowie \u00fcberzogene Geb\u00fchrenanhebungen \u2013 konnten wir vermeiden.<\/p>\n<p>Trotz widriger finanzieller Rahmenbedingungen gelang es der Brensbacher SPD mit diesen durchaus nicht popul\u00e4ren Ma\u00dfnahmen einen soliden Haushalt aufzustellen, der das Fundament f\u00fcr die weitere Entwicklung der Gemeinde darstellt. Sachverstand, Flei\u00df und Akribie sind bei der Anfertigung eines Haushalts gefordert. F\u00fcr populistische \u00c4u\u00dferungen, unrealistische Versprechungen oder utopische Forderungen ist kein Platz. Kompetenz und Konzentration auf Inhalte ist stattdessen gefragt und hier ist die SPD bestens aufgestellt.<\/p>\n<p>Neben eher unerfreulichen Themen wie Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen oder Leistungsk\u00fcrzungen gibt es aber auch erfreuliche Punkte, die das Resultat unserer Arbeit sind:<\/p>\n<p>Zum einen wurde vor Kurzem aufgrund der von uns betriebenen Konsolidierungsma\u00dfnahmen der Haushaltsplan f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2012 genehmigt.<br \/>\nDie darin vorgesehenen Investitionen k\u00f6nnen also wie geplant umgesetzt werden. Zum anderen wird die Trinkwasserversorgung \u2013 wie von der SPD gefordert \u2013 in kommunaler Hand bleiben. Angebotsvergleiche zeigten, dass der Bauhof die Wasserversorgung kompetenter, flexibler und kosteng\u00fcnstiger gew\u00e4hrleisten kann als private Anbieter.<\/p>\n<p>Seit der letzten Kommunalwahl ist mehr als ein Jahr vergangen und wir haben arbeitsintensive Monate hinter uns. Jedoch haben wir mit der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung und den geplanten Sanierungen von lebenswichtiger Infrastruktur die Grundlage f\u00fcr ein zukunftsf\u00e4higes und lebenswertes Brensbach geschaffen.<\/p>\n<p>Zu unserem Bedauern k\u00f6nnen wir allerdings einige Projekte aufgrund der chronischen Unterfinanzierung der Gemeinden nicht im zeitlich anvisierten Rahmen umsetzen. Diese Realit\u00e4ten haben wir anzuerkennen und k\u00f6nnen momentan leider nicht mehr tun als sie ehrlich zu kommunizieren.<\/p>\n<p>Die Brensbacher SPD steht jedoch nach wie vor zu ihren Zielen und wir nehmen deshalb auch die Aussage von Johannes Rau weiterhin f\u00fcr uns in Anspruch:<\/p>\n<p>Wir sagen, was wir tun und tun, was wir sagen.<\/p>\n<p><small>Foto: Petra Bork \/ <a href=\"http:\/\/www.pixelio.de\/\" title=\"pixelio\" target=\"_blank\">pixelio<\/a><\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Mitglieder der Brensbacher SPD stehen zu ihren Aussagen. 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