{"id":4155,"date":"2018-01-28T19:00:22","date_gmt":"2018-01-28T18:00:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/?p=4155"},"modified":"2022-11-14T17:13:28","modified_gmt":"2022-11-14T16:13:28","slug":"wir-ziehen-an-einem-strang-und-zudem-in-die-gleiche-richtung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/?p=4155","title":{"rendered":"Wir ziehen an einem Strang und zudem in die gleiche Richtung"},"content":{"rendered":"

Solidarische B\u00fcrgerversicherung steht im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs der Brensbacher Sozialdemokraten. SPD-Ortsvereinvorsitzender Christian Senker und DGB-Regionssekret\u00e4r Horst Raupp unterstreichen die Gemeinsamkeiten zwischen der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften.<\/strong><\/p>\n

Beim traditionellen Neujahrsempfang staunten die Brensbacher Sozialdemokraten nicht schlecht. Mit \u00fcber 40 G\u00e4sten war der Neujahrsempfang so gut besucht wie schon lange nicht mehr. Leere Pl\u00e4tze suchte man vergebens. Unter den G\u00e4sten befanden sich auch in diesem Jahr wieder viele bekannte Gesichter aus der Landes- und Kommunalpolitik. Neben dem SPD-Landtagsabgeordneten R\u00fcdiger Holschuh und B\u00fcrgermeister Rainer M\u00fcller folgten auch viele Genossinnen und Genossen der benachbarten Ortsvereine aus Fr\u00e4nkisch-Crumbach, Reichelsheim und H\u00f6chst der Einladung zum Neujahrsempfang. Neben Kaffee und Kuchen hatte die Veranstaltung dieses Jahr noch eine besondere Komponente: Mit dem Vortrag des DGB-Regionssekret\u00e4rs Horst Raupp \u00fcber die solidarische B\u00fcrgerversicherung erhielten die Anwesenden einen Einblick \u00fcber die soziale Alternative zur derzeit herrschenden Zwei-Klassen-Medizin in der Bundesrepublik.<\/p>\n

In seinen Gru\u00dfworten lie\u00df der Ortsvereinsvorsitzende Christian Senker zun\u00e4chst das Jahr 2017 Revue passieren. Dabei legte er seinen Fokus auf die Arbeit der SPD-Fraktion in der Brensbacher Gemeindevertretung. „Wir haben unseren Schwerpunkt bewusst auf soziale Themen gelegt. Mit unserem Antrag auf Barrierefreiheit wollen wir es allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, egal ob sie mit dem Rollstuhl, Rollator oder auch mit dem Kinderwagen unterwegs sind, erm\u00f6glichen, in unserer Gemeinde barrierefrei agieren zu k\u00f6nnen. Mit der Ausweisung eines neuen Baugebiets wollen wir junge Familien nach Brensbach locken. Sofern es die Bausubstanz und die zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mittel zulassen, wollen wir das gemeindeeigene Geb\u00e4ude in der Heidelberger Stra\u00dfe 21 zu einem „Haus der Begegnung“ machen, um Vereinen und sonstigen Gruppen eine feste Bleibe zu geben.“ Christian Senkers kritische Worte zu einer m\u00f6glichen Neuauflage der Gro\u00dfen Koalition fanden unter den Anwesenden breite Zustimmung. Er k\u00fcndigte bereits an, dass sich der Ortsvereinsvorstand kritisch mit den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen auseinandersetzen und man alle Mitglieder vor dem Mitgliederentscheid zu einer Informationsveranstaltung einladen werde. In 2018 sind zudem – in Kooperation mit den Genossinnen und Genossen aus Fr\u00e4nkisch-Crumbach und Reichelsheim – weitere Informationsveranstaltungen geplant, wie etwa zur Geb\u00fchrenfreiheit von Kita-Pl\u00e4tzen oder zur Einf\u00fchrung wiederkehrender Stra\u00dfenbeitr\u00e4ge.<\/p>\n

Neuigkeiten aus dem Hessischen Landtag in Wiesbaden hatte der SPD-Abgeordnete R\u00fcdiger Holschuh dabei. In seinem Redebeitrag fand er kritische Worte gegen\u00fcber der schwarz-gr\u00fcnen Landesregierung, die mit ihrer Politik dazu beitrage, dass die Kommunen ihrer Handlungsf\u00e4higkeit immer mehr beraubt werden. Durch die kontinuierliche Herabsetzung der Zuweisungen stehen den Kommunen immer weniger Mittel zu Verf\u00fcgung, die nicht zweckgebunden sind. Dies f\u00fchre dazu, dass die Kommunalpolitiker die eigene Gemeinde nicht mehr gestalten k\u00f6nnen, sondern lediglich leere Kassen verwalten. Von den eingesparten Mitteln legt die Landesregierung anschlie\u00dfend Investitionsprogramme auf, welche man als Wohltaten gegen\u00fcber den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern verkaufe. Die Hessen-SPD werde diesen Kurs im Falle eines Wahlsieges im Oktober korrigieren und daf\u00fcr sorgen, dass die Kommunen wieder ordentlich mit finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Weiterhin warf R\u00fcdiger Holschuh der Landesregierung Unt\u00e4tigkeit bei der Ortsumgehung in Gro\u00df-Bieberau vor. Der Bund hat f\u00fcr diese Infrastrukturma\u00dfnahme Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt, das Land Hessen treibe jedoch die Planungen nicht voran. Leidtragende sind die vielen Pendler aus dem Gersprenztal und die Anwohner in Gro\u00df-Bieberau.<\/p>\n

Die solidarische B\u00fcrgerversicherung ist nicht nur der Sozialdemokratie ein wichtiges Anliegen, sondern steht auch auf der Agenda des Deutschen Gewerkschaftbunds (DGB). Die Brensbacher Sozialdemokraten haben sich daher sehr gefreut, dass der DGB-Regionssektret\u00e4r Horst Raupp der Einladung nach Brensbach gefolgt ist und dieses Reformprojekt vorgestellt hat. Die solidarische B\u00fcrgerversicherung zeichnet sich dadurch aus, dass ausnahmslos alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Beitr\u00e4ge in die gesetzliche Krankenversicherung leisten und zwar unter Einbeziehung aller Einkunftsarten. Das bedeutet, dass auch Mieteinnahmen und Kapitalertr\u00e4ge zur Finanzierung der Krankenversicherung herangezogen werden. Auf diese Weise wird gew\u00e4hrleistet, dass alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger entsprechend ihrer Leistungsf\u00e4higkeit f\u00fcr die Kosten des Gesundheitssystem aufkommen und sich besonders Privilegierte nicht mehr entziehen k\u00f6nnen. Hierdruch kann gew\u00e4hrleistet werden, dass der Beitragssatz f\u00fcr alle gesenkt werden kann. Im Versicherungsfall w\u00fcrden allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern auch die gleichen Leistungen zustehen. Unterschiede bei den Wartezeiten auf einen Termin beim Arzt k\u00f6nnen hierdurch wirksam bek\u00e4mpft werden. Die solidarische B\u00fcrgerversicherung bedeutet die Aufhebung des dualen Systems zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung und somit das Ende der Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland. Dass sowohl der DGB als auch die Sozialdemokratie sich f\u00fcr dieses Modell in der Gesundheitspolitik einsetzen, ist ein wichtiges Zeichen f\u00fcr den Schulterschluss zwischen den Gewerkschaften und der SPD. Horst Raupp fand treffende Worte: „Wir ziehen an einem Strang und zudem in die gleiche Richtung.“<\/p>\n

In seinem Schlusswort bedankte sich Christian Senker bei den vielen Helferinnen und Helfer, die mit ihrem Einsatz diesen sch\u00f6nen Tag erm\u00f6glicht haben, und w\u00fcnschte den Anwesenden f\u00fcr das neue Jahr alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit. Einen besonderen Dank richtete er dabei an SPD-Vorstandsmitglied Maria Triesethau, die mit selbst gebastelten Sternen und individuellen Gru\u00dfbotschaften noch ein Geschenk f\u00fcr die G\u00e4ste dabei hatte. Bei Kaffee und Kuchen war danach noch gen\u00fcgend Zeit f\u00fcr Gespr\u00e4che in lockerer Atmosph\u00e4re. Die Brensbacher SPD bedankt sich bei allen G\u00e4sten f\u00fcr den sch\u00f6nen Nachmittag im Alten Rathaus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Solidarische B\u00fcrgerversicherung steht im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs der Brensbacher Sozialdemokraten. SPD-Ortsvereinvorsitzender Christian Senker und DGB-Regionssekret\u00e4r Horst Raupp unterstreichen die Gemeinsamkeiten zwischen der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften. Beim traditionellen Neujahrsempfang staunten die Brensbacher Sozialdemokraten nicht schlecht. Mit \u00fcber 40 G\u00e4sten war der Neujahrsempfang so gut besucht wie schon lange nicht mehr. Leere Pl\u00e4tze suchte man vergebens. … Wir ziehen an einem Strang und zudem in die gleiche Richtung<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":4139,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-4155","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-artikel"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4155","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4155"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4155\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5562,"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4155\/revisions\/5562"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/4139"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4155"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4155"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4155"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}