{"id":4917,"date":"2020-05-17T09:17:52","date_gmt":"2020-05-17T07:17:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/?p=4917"},"modified":"2020-05-17T09:17:52","modified_gmt":"2020-05-17T07:17:52","slug":"trotz-corona-krise-in-brensbach-geht-es-weiter-voran","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/?p=4917","title":{"rendered":"Trotz Corona-Krise: In Brensbach geht es weiter voran"},"content":{"rendered":"\n

In einer Telefonkonferenz trifft der Haupt- und Finanzausschuss wichtige Beschl\u00fcsse zur Weiterentwicklung der Gemeinde.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Aufgrund der derzeitigen Kontaktbeschr\u00e4nkungen war auch die Gremienarbeit in den letzten Wochen eingeschr\u00e4nkt. Um wichtige Beschl\u00fcsse nicht l\u00e4nger aufzuschieben, hat sich die Brensbacher Gemeindevertretung daf\u00fcr entschieden, nach \u00a751 der Hessischen Gemeindeordnung, am 15. Mai auf eine telefonische Haupt- und Finanzausschusssitzung, anstelle einer \u00f6ffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung zur\u00fcckzugreifen. Dabei wurden alle Beschl\u00fcsse fraktions\u00fcbergreifend ohne Gegenstimmen getroffen.<\/p>\n\n\n\n

Vorne an stand die Auftragsvergabe f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Bauma\u00dfnahmen, wie f\u00fcr die Wasserleitungsbauarbeiten im Weiler Mummenroth, die Umbauarbeiten am Sportplatz des SSV-Brensbach zu einem Kunstrasenplatz, sowie f\u00fcr die Bauleitplanung f\u00fcr das von der Brensbacher SPD initiierte interkommunale Gewerbegebiet<\/a>. Dieses wird als \u201eGewerbepark Gersprenztal\u201c in Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Fr\u00e4nkisch-Crumbach umgesetzt.<\/p>\n\n\n\n

Auch die Folgen der Corona-Krise besch\u00e4ftigten den Haupt- und Finanzausschuss. Dieser folgte durch einen einstimmigen Beschluss der Entscheidung von B\u00fcrgermeister Rainer M\u00fcller (SPD), die Kindertagest\u00e4tten-Geb\u00fchren der Monate April und Mai 2020 zu erlassen. Auf dieses Vorgehen hatten sich die B\u00fcrgermeister im Odenwaldkreis zuvor verst\u00e4ndigt. In Brensbach werden auch die Kosten, der in diesem Zeitraum vom Waldkindergarten erlassenen Geb\u00fchren \u00fcbernommen. Insgesamt geht es dabei um 16.300 Euro, die f\u00fcr die Gemeinde zu den laufenden Kosten zur Unterhaltung der Kindertagesst\u00e4tten hinzukommen.<\/p>\n\n\n\n

Einstimmig beschlossen wurde auch eine Resolution zur Binnendifferenzierung der Grundwasserk\u00f6rper in Bezug auf die neue D\u00fcngeverordnung, die die CDU auf die Tagesordnung gebracht hatte. Auch die Gemeinde Reichelsheim, sowie der Odenw\u00e4lder Kreistag beschlossen zuvor Resolutionen mit der gleichen Zielsetzung. \u201eWir haben die Zeit genutzt, um uns intensiver mit der Thematik zu befassen und in den Austausch mit mehreren Landwirt*innen aus der Gemeinde zu kommen\u201c so SPD-Fraktionsvorsitzender Folke M\u00fcller. \u201eAuch wenn es von mancher Seite anders dargestellt wurde, wir haben uns zu keiner Zeit ablehnend gegen\u00fcber dieser Thematik ge\u00e4u\u00dfert. Die SPD-Fraktion unterst\u00fctzt diese Resolution geschlossen.\u201c betont M\u00fcller.<\/p>\n\n\n\n

Erfreuliches berichtete die Gemeindeverwaltung im Zusammenhang mit dem geplanten Baugebiet \u201eAm Kirschberg\u201c<\/a>. Demnach sind bereits 67 Bewerbungen um ein Baugrundst\u00fcck eingegangen und die Planungen schreiten weiter voran. \u201eDie gro\u00dfe Nachfrage best\u00e4tigt, dass unser Antrag f\u00fcr ein neues und modernes Wohngebiet Brensbach als Wohn- und Lebensort attraktiver macht. Erfreulich ist, dass es gleichzeitig auch im Ortsinnenbereich<\/a> Bewegungen gibt.\u201c stellt Ausschussmitglied Reiner M\u00fcller f\u00fcr die SPD-Fraktion fest.<\/p>\n\n\n\n

Denn nach einem konstruktiven Austausch nahm der Ausschuss bei Enthaltung der CDU-Fraktion Abstand davon, ein Vorkaufsrecht f\u00fcr die Grundst\u00fccke Heidelberger Stra\u00dfe 17 und 19 im Brensbacher Ortskern geltend zu machen. Diese wurden, wie im Odenw\u00e4lder Echo am 16. Mai berichtet, privat ver\u00e4u\u00dfert. Dem Ansinnen der CDU-Fraktion, die Gemeinde solle die Grundst\u00fccke kaufen, um die alten Geb\u00e4ude abzurei\u00dfen und die Grundst\u00fccke im besten Falle f\u00fcr Miet- und Eigentumswohnungen und eine Form des Betreuten Wohnens zur Verf\u00fcgung zu stellen, konnten die anderen beiden Fraktionen nicht folgen. \u201eDie Brensbacher SPD strebt gemeinsam mit B\u00fcrgermeister Rainer M\u00fcller die Umsetzung einer Betreuten Wohnform f\u00fcr Senioren in der Gemeinde an. Das haben wir immer klar gesagt. An dieser Stelle w\u00e4re das finanzielle Risiko aber viel zu hoch gewesen, zumal sich potenzielle Investoren zuletzt sehr zur\u00fcckhaltend ge\u00e4u\u00dfert hatten. Dass die CDU \u00fcber die Presse nun versucht, den Vorwurf des \u201eZ\u00f6gern und Zauderns\u201c zu erheben, ist f\u00fcr uns eine Entt\u00e4uschung.\u201c so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Christian Senker. \u201eDass die beiden Grundst\u00fccke nun privat verkauft wurden, ist ein Gl\u00fccksfall f\u00fcr unsere Gemeinde. Die neuen Eigent\u00fcmer m\u00f6chten wir herzlich willkommen hei\u00dfen. Wir hoffen nat\u00fcrlich, dass diese Grundst\u00fccke nun als Wohneigentum belebt werden\u201c erg\u00e4nzt Folke M\u00fcller dazu.<\/p>\n\n\n\n

Ein Blick auf den aktuellen Stand der Gewerbesteuereinnahmen best\u00e4tigt auch, dass finanzielle Risiken derzeitig vermieden werden sollten Diese belaufen sich demnach auf 836.000 Euro und liegen damit aufgrund der Corona-Krise um rund 400.000 Euro unter dem Planansatz des Haushaltes. Die Ausf\u00e4lle der Einkommenssteueranteile sind noch nicht abzusehen. \u201eDer St\u00e4dte- und Gemeindebund fordert nicht ohne Grund einen kommunalen Rettungsschirm. Nach aktuellen Sch\u00e4tzungen wird bis 2024 bundesweit ein Minus von 45,7 Milliarden Euro an Einnahmen der Kommunen erwartet. Wir werden uns auch in Brensbach \u00fcber l\u00e4ngere Zeit mit den Folgen der Corona-Krise auseinander setzten m\u00fcssen. Dabei wird es wichtig sein, den Bed\u00fcrfnissen vor Ort eine starke Stimme zu verleihen. Auch deshalb sind wir sehr zufrieden, dass Rainer M\u00fcller als B\u00fcrgermeister von einer breiten Mehrheit im Amt best\u00e4tigt wurde.\u201c so Senker. Der Haupt- und Finanzausschuss best\u00e4tigte nun offiziell die G\u00fcltigkeit des Ergebnisses der B\u00fcrgermeisterwahl vom 1. M\u00e4rz 2020.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die n\u00e4chsten Sitzungen hat die Gemeindeverwaltung ein umfangreiches Hygienekonzept erstellt. Dementsprechend werden die kommenden Sitzungen (Haupt- und Finanzausschuss am 28. Mai und Gemeindevertretung am 4. Juni) wieder regul\u00e4r in der Kulturhalle bzw. der Sporthalle des Gemeindezentrums Brensbach stattfinden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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