{"id":6496,"date":"2026-04-17T09:58:48","date_gmt":"2026-04-17T07:58:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/?p=6496"},"modified":"2026-04-18T07:59:22","modified_gmt":"2026-04-18T05:59:22","slug":"pressemitteilung-zur-konstituierenden-sitzung-der-gemeindevertretung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spd-brensbach.de\/?p=6496","title":{"rendered":"Pressemitteilung zur konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung"},"content":{"rendered":"\n

Die SPD Brensbach hat sich nach der Kommunalwahl personell klar aufgestellt: Christian Senker wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gew\u00e4hlt, Daniela Rug \u00fcbernimmt die stellvertretende Fraktionsf\u00fchrung.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Als erste Handlung hat die SPD-Fraktion den Kontakt zu UWG und CDU gesucht und beide Fraktionen per E-Mail zu einem gemeinsamen Gespr\u00e4ch eingeladen. Ziel war es, fr\u00fchzeitig die Grundlage f\u00fcr einen Neustart der Zusammenarbeit zu schaffen und zentrale Fragen \u2013 insbesondere zur Besetzung des Gemeindevorstands und des Vorsitzes der Gemeindevertretung \u2013 gemeinsam zu kl\u00e4ren. Eine Reaktion auf diese Einladung blieb jedoch aus.<\/p>\n\n\n\n

Statt eines Dialogs wurde im Hintergrund eine Koalition aus UWG und CDU gebildet. Diese Koalition hat sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung abgestimmt und eine gemeinsame Linie festgelegt \u2013 mit dem klaren Ziel, die SPD trotz ihres deutlichen Wahlerfolgs aus zentralen Entscheidungspositionen herauszuhalten.<\/p>\n\n\n\n

Mit 45,9 Prozent ist die SPD erneut mit gro\u00dfem Abstand st\u00e4rkste Kraft in der Gemeindevertretung geworden. \u201eDas ist ein klarer Auftrag der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler, der Respekt und verantwortungsbewusstes Handeln erfordert\u201c, betonte Fraktionsvorsitzender Christian Senker.<\/p>\n\n\n\n

Die nun gebildete Koalition aus UWG und CDU sicherte sich die Mehrheit im Gemeindevorstand und besetzte zentrale Positionen untereinander. So wurde der bei der B\u00fcrgermeisterwahl unterlegene Kandidat Ralf Krichbaum zum Ersten Beigeordneten gew\u00e4hlt. Besonders bemerkenswert ist dabei, dass mit der CDU die Partei mit dem schw\u00e4chsten Wahlergebnis dieses Amt \u00fcbernimmt.<\/p>\n\n\n\n

Auch bei der Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung setzte die Koalition ihre Mehrheit ein und w\u00e4hlte Thomas Strubel. Dieses Vorgehen widerspricht aus Sicht der SPD demokratischen Gepflogenheiten, wonach dieses Amt \u00fcblicherweise der st\u00e4rksten Fraktion zusteht, um das Wahlergebnis angemessen zu ber\u00fccksichtigen. Aus Sicht der SPD steht Strubel zudem nicht f\u00fcr den notwendigen Neuanfang: Er gilt nicht als Vertreter von Ausgleich und Kompromissbereitschaft, sondern vielmehr als jemand, der vorrangig die Interessen seiner UWG durchsetzt.<\/p>\n\n\n\n

Die SPD hatte mit Gordon Bock bewusst einen Kandidaten vorgeschlagen, der f\u00fcr Ausgleich, Gespr\u00e4chsbereitschaft und einen respektvollen Umgang steht. Die Entscheidung der Koalition wird daher als verpasste Chance f\u00fcr einen Neustart der politischen Zusammenarbeit bewertet.<\/p>\n\n\n\n

Kritisch bewertet die SPD zudem, dass es im Rahmen der Sitzung zu falschen Darstellungen gekommen ist. Vertreter von CDU und UWG behaupteten, die SPD sei mit Maximalforderungen und einer unangemessenen Anspruchshaltung in die Gespr\u00e4che gegangen. Diese Darstellung weist die SPD entschieden zur\u00fcck. Mit Blick auf den dokumentierten Mailverlauf sei eindeutig belegt, dass ein offenes und faires Gespr\u00e4chsangebot unterbreitet wurde.<\/p>\n\n\n\n

Zudem habe sich gezeigt, dass innerhalb der UWG-Fraktion offenbar keine vollst\u00e4ndige Transparenz \u00fcber dieses Gespr\u00e4chsangebot bestand. Vielmehr dr\u00e4ngt sich der Eindruck auf, dass die Fraktionsspitzen von UWG und CDU ihre Koalition im Vorfeld unter sich ausgehandelt und diese Vereinbarung anschlie\u00dfend als alternativlos dargestellt haben. Die SPD richtet ihre Kritik daher ausdr\u00fccklich nicht pauschal an alle Mitglieder der Fraktionen, sondern an diejenigen, die ein offenes Gespr\u00e4ch bewusst abgelehnt haben, um eigene Vorstellungen durchzusetzen.<\/p>\n\n\n\n

Durch die Mehrheitsbildung von UWG und CDU findet sich die SPD nun in der Rolle der Opposition wieder. Diese Rolle nimmt die SPD klar und verantwortungsbewusst an. Gleichzeitig richtet sie die Erwartung an die Koalition, ihrer Verantwortung f\u00fcr die Gemeinde gerecht zu werden \u2013 nicht nur bei Personalentscheidungen, sondern insbesondere auch bei den anstehenden inhaltlichen Herausforderungen und wichtigen Zukunftsfragen, etwa in den kommenden Haushaltsberatungen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDemokratie lebt vom Austausch, vom Ringen um die besten L\u00f6sungen und vom gegenseitigen Respekt. Wir stehen weiterhin f\u00fcr eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne unserer Gemeinde Brensbach bereit. \u201c, so Christian Senker abschlie\u00dfend.<\/p>\n\n\n\n

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