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Aktuelle Beiträge

Resolution zu wichtigem Thema nicht nebenbei abstimmen

Eine nur zwei Tage vor der Gemeindevertretersitzung eingebrachte Resolutionsvorlage zum Thema Binnendifferenzierung der Grundwasserkörper und Düngeverordnung schaffte es nicht auf die Tagesordnung. Anwesende Landwirte zeigten sich darüber verwundert und enttäuscht.

Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Aufnahme der sehr kurzfristig eingebrachten Resolution auf die Tagesordnung, weil Mitglieder der Fraktion den berechtigten Wunsch äußerten, sich zunächst innerhalb der Fraktion mit der komplexen Thematik und den Hintergründen auseinanderzusetzen.
„Die einhellige Meinung in der Fraktion ist, dass eine Resolution zu diesem wichtigen Thema nicht einfach nebenbei abgestimmt werden sollte. Stattdessen sollten sich alle Mitglieder der Gemeindevertretung inhaltlich mit dem Thema auseinandersetzten, um im besten Falle auch geschlossen hinter der Resolution stehen zu können.“ so Fraktionsvorsitzender Folke Müller.

Der Antragsteller wurde über das Anliegen der SPD im Vorfeld der Sitzung informiert. „Ich kann natürlich verstehen, dass nun bei den betroffenen Landwirten das Gefühl aufkommt, wir würden die zeitliche Dringlichkeit der Thematik unterschätzen“, zeigt Christian Senker Verständnis für die nun aufkommende Kritik. „Jedoch möchte ich betonen, dass wir uns als Fraktion in keiner Weise ablehnend gegenüber der Thematik geäußert haben. Uns ging es nur darum, Zeit für den inhaltlichen Austausch zu gewinnen. Trotzdem hätten wir in Anbetracht der kurzen Tagesordnung und im Sinne der örtlichen Landwirte, die unter den Gästen waren, flexibler agieren sollen“ räumt Senker ein.

Nach der Sitzung wandten sich zwei Landwirtinnen aus unserer Gemeinde mit sachlichen Briefen an die SPD-Fraktion, um zum einen ihre Verwunderung über den Sitzungsverlauf zum Ausdruck zu bringen und zum anderen, um ihre Standpunkte zur Thematik zu erläutern. Im persönlichen Gespräch konnten die Gründe für die Vertagung auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung erläutert werden. „Wir freuen uns sehr darüber, dass die Landwirte unserer Einladung folgen und an der nächsten Sitzung unserer Fraktion teilnehmen. Dadurch haben wir Gelegenheit, das Thema noch einmal mit konkretem Bezug für die örtlichen Landwirte zu besprechen. Wir sind uns sicher, dass wir zu einem zielführenden Austausch kommen und das Thema in der nächsten Gemeindevertretersitzung am 2. April zu einem guten Ergebnis führen können.“ so Müller und Senker abschließend.

Unsere Gemeinde ist im Aufbruch

Viele neue Projekte werden derzeit in allen Ortsteilen auf den Weg gebracht. Die Entwicklung von Gewerbe- und Baugebiet sowie der Ortsinnenbereiche gehen auf Anträge der SPD zurück.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brensbach,
Liebe Leserinnen und Leser,

als Vorsitzender der Brensbacher SPD möchte ich Ihnen die neueste Ausgabe des „Blickpunkt Brensbach“ vorstellen. Der Blickpunkt ist das Informationsblatt der SPD für die Bürgerinnen und Bürger in Brensbach. Dieser erscheint in unregelmäßigen Abständen zu aktuellen Anlässen und berichtet über die ehrenamtliche Arbeit unserer Fraktion im Gemeindeparlament und über die Aktivitäten des SPD-Ortsvereins in Brensbach.
In dieser Ausgabe ist es mir darüber hinaus ein Anliegen, Ihnen unsere Wahlempfehlung für unseren Kandidaten, Bürgermeister Rainer Müller, für die Bürgermeisterwahl am 1. März auszusprechen.

Brensbach ist im Aufbruch

Viele neue Projekte werden in Brensbach und allen Ortsteilen derzeit auf den Weg gebracht. Dies ist nur möglich, weil die Gemeinde wieder größeren finanziellen Spielraum erreichen konnte. Der Haushalt für das Jahr 2020 weist nun sogar – trotz massiver Investitionen in Infrastruktur und Soziales – einen Überschuss aus. Als SPD war es uns wichtig, darauf zu achten, dass es zu keinen weiteren Gebührenerhöhungen für Privathaushalte kommt.

Stolz sind wir darauf, dass unser Projekt eines interkommunalen Gewerbeparks jetzt umgesetzt wird. Hiermit ermöglichen wir, dass künftig attraktive Flächen für das bestehende Gewerbe zur Verfügung stehen, sichere Arbeitsplätze vor Ort garantiert werden und sich neues Gewerbe ansiedeln kann. Aber auch um neuen Wohnraum kümmern wir uns. „Am Kirschberg“ wird schon bald ein neues Baugebiet mit etwa 40 Bauplätzen entstehen. Damit ermöglichen wir es jungen Familien, ihren Traum vom Eigenheim in Brensbach zu verwirklichen. Gleichzeitig ist uns wichtig, die Ortsmittelpunkte zu beleben. Wir berichten, wie die Planungen dazu weiter vorangetrieben werden und welche Themen uns dabei am Herzen liegen.

Wir setzen auf Ausgleich und Dialog

Die Kommunalpolitik lebt vom Ehrenamt und der Leidenschaft für die Entwicklung unserer Gemeinde. Die Menschen, die sich im Gemeindeparlament engagieren, haben sich das Ziel gesetzt, Brensbach und seine Ortsteile voranzubringen und Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung zu treffen. Es ist mir daher auch wichtig hervorzuheben, dass viele Anträge und Vorhaben in den letzten Jahren über die Fraktionsgrenzen hinweg gemeinsam getragen wurden. So auch die Einführung der „Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge“, über die wir ebenfalls in der neuesten Ausgabe des „Blickpunkt Brensbach“ berichten. Unser Anliegen ist es zwar, die individuellen Beiträge abzuschaffen und die Kosten über das Land zu refinanzieren. Da dies derzeit aber leider nicht möglich ist, unterstützen auch wir die nun gemeinsam getroffene Lösung für unsere Gemeinde.

Uns ist ebenso wichtig, ein klares Bekenntnis für das soziale Miteinander abzugeben. Und das tat die SPD-Fraktion, indem sie dem Beitritt der Gemeinde zum Bündnis „Odenwald gegen Rechts“ zustimmte. Wir wollen damit auf die Vielfalt in unserer Kommune hinweisen und ein Zeichen für eine offene, tolerante und bunte Gemeinschaft setzen.

Im Namen der Brensbacher SPD wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen der Artikel. Ich würde mich über Ihr persönliches Feedback zu dieser Ausgabe des „Blickpunkt Brensbach“ und über Ihre Meinung zu unseren Themen freuen. Nutzen Sie dazu bitte auch das Kontaktformular unserer Internetseite.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Christian Senker
1. Vorsitzender

Bürgermeister Rainer Müller hat „Das Ganze im Blick“

Unsere Wahlempfehlung für die Bürgermeisterwahl am 1. März 2020

„Unsere Gemeinde ist im Aufbruch“ – Dieses Feststellung drückt aus, weshalb die Brensbacher SPD Bürgermeister Rainer Müller geschlossen für dessen Wiederwahl nominierte. Wir verfolgen damit das klare Ziel, die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre fortzusetzen.

Das Motto „Das Ganze im Blick“ bringt zum Ausdruck, dass Rainer Müller über ein tiefes Verständnis für die Gesamtheit der Gemeinde Brensbach verfügt. In den vergangenen sechs Jahren hat er als Bürgermeister die großen Themen „Leben, Wohnen und Arbeiten“ ausgewogen vorangetrieben und bewiesen, dass er die sich überlagernden aber auch widerstrebenden Interessen von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Vereinen sowie Verwaltungsebenen kennt.

Wir schätzen ihn für seinen fairen Umgangsstil, seine Aufgeschlossenheit den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber sowie die transparente Darstellung seiner komplexen, breitgefächerten Arbeit. Er ist nicht nur treibende Kraft bei der interkommunalen Vernetzung, er bringt auch die Menschen in unserer Gemeinde zusammen.

Mit der Bürgerschaft und der Kommunalpolitik erarbeitete Rainer Müller ein Leitbild für Brensbach. Die gerade in vielen Bereichen stattfindende Gemeindeentwicklung hat er damit entscheidend angestoßen. Mit der Verlängerung der Öffnungszeiten für die Kinderbetreuung, der Einstellung eines Jugendpflegers und der Modernisierung von Kinderspielplätzen setzte er zudem im sozialen Bereich deutliche Akzente. Durch den Bau des neuen und modernen Hochbehälters am Oberwald ist die Wasserversorgung für unsere gesamte Gemeinde nachhaltig gesichert und auch die Planung für die Sanierung des Gemeindezentrums ist im Wesentlichen abgeschlossen.

Auf seiner Homepage stellt Müller seine Ziele für die nächste Amtszeit vor. Die Gewerbeentwicklung, die Gesundheitsversorgung der Gemeinde sowie die Anbindung an den Personennahverkehr und die Digitalisierung der Verwaltung sind dabei wichtige Punkte.

Rainer Müller ist am 2. März 1961 im benachbarten Reichelsheim geboren. Er ist verheiratet, lebt seit seiner Jugend in Brensbach und ist diplomierter Verwaltungswirt (FH). Seine Qualifikation, den anspruchsvollen Aufgaben des Bürgermeisteramtes gerecht zu werden, hat er in seiner ersten Amtszeit nachgewiesen. Bürgernähe ist für ihn keine Floskel, sondern nachweislich gelebte Praxis. Rainer Müller ist und bleibt immer ansprechbar.

Unterstützen Sie die nachhaltige Entwicklung unserer Kommune und geben Sie Rainer Müller am 1. März Ihr Vertrauen und Ihre Stimme – für eine liebenswerte und attraktive Gemeinde.

Entwicklungs-offensive Ortskerne startet

Stadt- und Verkehrsplanung zusammendenken. Für eine schöne und sichere Ortsmitte.

Was macht die Gemeinde Brensbach mit rund 5.000 Einwohnern als Kommune des Odenwaldkreises attraktiv? Bezahlbarer und naturnaher Wohnraum, Schulen vor Ort, flexible Kinderbetreuung, gute Verkehrsanbindung, vielfältiges Vereinsangebot für Jung und Alt sowie eine gute Gesundheitsversorgung werden in diesem Zusammenhang immer wieder genannt. Doch zu einer attraktiven Kommune zählt auch eine lebendige, urbane Ortsmitte.

Die Gemeinde Brensbach rief daher auf Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung eines Leitbildes für Brensbach auf. Unter dem Motto „Brensbach 2015-2030 – Wir Bürger planen unsere Zukunft. Gemeinsam.“ befassten sich daraufhin engagierte Bürgerinnen und Bürger in mehreren Projektgruppen mit der Entwicklung unserer Gemeinde. Aufbauend auf diesen Ausarbeitungen sowie eigenen Untersuchungen stellte im Sommer 2019 schließlich das Institut für Marketing und Kommunalentwicklung „imakomm AKADEMIE GmbH“ in einer Bürgerversammlung die „Entwicklungsoffensive Ortskerne“ vor. Daraufhin beantragte Bürgermeister Müller die zeitnahe Umsetzung der darin genannten, konkreten Handlungsoptionen. Die Gemeindevertretung stimmte dem Antrag zu und beschloss Mittel bereitzustellen, die noch in diesem Jahr Planungsarbeiten zur Neuordnung des Professor-Eduard-Anthes Platzes und der umliegenden Straßenzüge erlauben. Die Entlastung der Waldstraße vom Schwerlastverkehr steht damit in direktem Zusammenhang. Dafür müssten jedoch am Bolzplatz angesiedelte Gewerbebetriebe in den neuen Gewerbepark Gersprenztal an der B38 umziehen. Die bereitstehenden Mittel dienen auch der Behebung von Leerstand in der Ortsmitte. Ein einheitliches Beschilderungssystem sowie WLAN-Hotspots werden ebenfalls realisiert.

SPD-Fraktion und Bürgermeister Rainer Müller ist die Einbeziehung der Anwohner und aller Beteiligten in den nun folgenden Planungsprozess sehr wichtig. Im offenen Dialog soll so ein umfassendes und tragfähiges Konzept entstehen, das im Einvernehmen mit allen Beteiligten umgesetzt werden kann. Zudem legen wir bei der Umgestaltung großen Wert auf die Einhaltung der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit. Fußgängern soll das Fortbewegen im Ortskern auch mit Rollator und Kinderwagen erleichtert werden. Breitere Bürgersteige und sichere Straßenübergänge sollen für mehr Sicherheit auch für die jüngsten Verkehrsteilnehmer sorgen.

Darüber hinaus möchte Bürgermeister Rainer Müller durch eine kommunale Förderstrategie dazu motivieren, leerstehende Immobilien in den Innenbereichen wieder für Wohnzwecke nutzbar zu machen. Dafür ließen sich beispielsweise Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken im Baugebiet „Am Kirschberg“ verwenden. SPD und Bürgermeister betonen ausdrücklich, dass alle Ortsteile in diesen Prozess einbezogen werden.

Brensbach investiert kräftig

Unsere kluge und solide Haushaltsgestaltung der letzten Jahre ermöglicht nun erhebliche Investitionen. Davon profitieren alle Ortsteile.

Größte Einzelinvestition im laufenden Haushaltsjahr mit 900.000 Euro ist die grundhafte Erneuerung der Sporthalle Brensbach. Für die Sanierung der Gaststätte, Toiletten, Archiv und der Kulturhalle, die in den Jahren 2021 und 2022 erfolgt, sind dann noch einmal mehr als zwei Millionen Euro veranschlagt. Die ganze Baumaßnahme wird aus dem Investitionsprogramm „Hessenkasse“ mit mehr als 900.000 Euro gefördert. Etwa 440.000 Euro investiert die Gemeinde ebenfalls in diesem Jahr in den nicht sanierungsfähigen Sportplatz Brensbach, der von einem Rasen- in einen Kunstrasenplatz umgewandelt wird und zudem eine Flutlichtanlage erhält.

In Nieder-Kainsbach werden etwa 390.000 Euro in den Anbau an das dortige Feuerwehrgerätehaus investiert. Zunächst 40.000 Euro für die Planung und im nächsten Jahr dann noch einmal 350.000 Euro für die Realisierung des Vorhabens. Die Instandsetzung der defekten Verrohrung des Kainsbachs in Stierbach kostet die Kommune etwa 250.000 Euro. Für den Sportplatz Nieder-Kainsbach wird im laufenden Jahr für 25.000 Euro ein Aufsitzmäher angeschafft und im nächsten Jahr wird dort die Flutlichtanlage für ca. 45.000 Euro erneuert. Zur Sicherheit der Fußgänger wird die Gemeinde in diesem Jahr zudem einen Gehweg zum Sportplatz entlang der Affhöllerbacher Straße anlegen, der etwa 30.000 Euro kosten wird. Im nächsten Jahr wird überdies der Hochbehälter in Stierbach für 220.000 Euro komplett neu errichtet. Im Ortsteil Wallbach kann hingegen die Löschwasservorhaltung noch dieses Jahr fertiggestellt werden. In diese Baumaßnahme investierte die Kommune dann insgesamt 300.000 Euro. Auf mindestens 200.000 Euro beläuft sich indessen die Investitionssumme für den geplanten Anbau an die Sporthalle in Wersau. Diese Maßnahme wird im übernächsten Jahr umgesetzt. Zudem erhält die Feuerwehr Wersau im laufenden Jahr ein neues Mittleres Löschfahrzeug (MLF) im Wert von 215.000 Euro. Mit erheblichem Aufwand wurde in Höllerbach die Infrastruktur in Verbindung mit der gerade abgeschlossenen Straßenbaumaßnahme erneuert. In Affhöllerbach wird in den kommenden Monaten im Bereich Mühlberg/Birkenweg das Treppengeländer erneuert. Zudem wird das Mannschaftstransportfahrzeug der Affhöllerbacher Feuerwehr durch ein neues ersetzt. Die Gemeinde wendet für beide Maßnahmen ca. 105.000 Euro auf, wobei die Anschaffung des Fahrzeugs vom Land Hessen mit 32.000 Euro gefördert wird.

Innerhalb von vier Jahren investiert Brensbach 5,4 Millionen Euro

Neben diesen markanten Einzelmaßnahmen erneuert die Gemeinde mit erheblichen Summen aber auch das Straßennetz, die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Brandschutzausrüstung, Geräte für den Bauhof sowie die Hard- und Software, um für die fortschreitende Digitalisierung gerüstet zu sein. Insgesamt investiert die Gemeinde in den nächsten vier Jahren nach Abzug aller Zuschüsse die stolze Summe von 5,4 Millionen Euro.

Von der finanzpolitischen Weitsicht der SPD-Fraktion profitiert jetzt jeder Bürger. Vor allem die vor Jahren mit der damaligen SPD-Mehrheit beschlossene Grundsteuererhöhung lässt nun in Verbindung mit der konjunkturellen Lage nicht nur Raum für die genannten Investitionen. Es bleibt zudem der nötige Freiraum, um das ebenfalls von der SPD angestoßene und von vielen engagierten Mitbürgern erarbeitete Entwicklungskonzept realisieren zu können. In diesem Rahmen wurde bereits das vielfach gelobte Projekt „TrauerWeg Brensbach“ umgesetzt. Ebenfalls in diesem Rahmen und unter Einbeziehung der Einwohner kann demnächst das große Projekt „Umgestaltung Ortsinnenbereich von Brensbach“ in Angriff genommen werden. Der nun vorhandene finanzielle Spielraum erlaubt es der Kommune aber auch, einen Jugendpfleger zu beschäftigen sowie drei Kindergärten, zwei Sportplätze und Sporthallen sowie mehrere Dorfgemeinschaftshäuser und Spielplätze dauerhaft zu unterhalten.

Mit dem neuen Gewerbegebiet an der B38 und dem sehr attraktiven, neuen Baugebiet „Am Kirschberg“ schafft die Gemeinde zudem Anreize für die Ansiedlung von Gewerbe und den Zuzug von Familien. Beide Maßnahmen, die ebenfalls von der Brensbacher SPD initiiert wurden, stabilisieren die finanzielle Situation unserer Gemeinde weiter und schaffen auch zukünftig den nötigen Handlungsspielraum für Investitionen in ein lebenswertes Brensbach.