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Trotz Corona-Krise: In Brensbach geht es weiter voran

In einer Telefonkonferenz trifft der Haupt- und Finanzausschuss wichtige Beschlüsse zur Weiterentwicklung der Gemeinde.

Aufgrund der derzeitigen Kontaktbeschränkungen war auch die Gremienarbeit in den letzten Wochen eingeschränkt. Um wichtige Beschlüsse nicht länger aufzuschieben, hat sich die Brensbacher Gemeindevertretung dafür entschieden, nach §51 der Hessischen Gemeindeordnung, am 15. Mai auf eine telefonische Haupt- und Finanzausschusssitzung, anstelle einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung zurückzugreifen. Dabei wurden alle Beschlüsse fraktionsübergreifend ohne Gegenstimmen getroffen.

Vorne an stand die Auftragsvergabe für größere Baumaßnahmen, wie für die Wasserleitungsbauarbeiten im Weiler Mummenroth, die Umbauarbeiten am Sportplatz des SSV-Brensbach zu einem Kunstrasenplatz, sowie für die Bauleitplanung für das von der Brensbacher SPD initiierte interkommunale Gewerbegebiet. Dieses wird als „Gewerbepark Gersprenztal“ in Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Fränkisch-Crumbach umgesetzt.

Auch die Folgen der Corona-Krise beschäftigten den Haupt- und Finanzausschuss. Dieser folgte durch einen einstimmigen Beschluss der Entscheidung von Bürgermeister Rainer Müller (SPD), die Kindertagestätten-Gebühren der Monate April und Mai 2020 zu erlassen. Auf dieses Vorgehen hatten sich die Bürgermeister im Odenwaldkreis zuvor verständigt. In Brensbach werden auch die Kosten, der in diesem Zeitraum vom Waldkindergarten erlassenen Gebühren übernommen. Insgesamt geht es dabei um 16.300 Euro, die für die Gemeinde zu den laufenden Kosten zur Unterhaltung der Kindertagesstätten hinzukommen.

Einstimmig beschlossen wurde auch eine Resolution zur Binnendifferenzierung der Grundwasserkörper in Bezug auf die neue Düngeverordnung, die die CDU auf die Tagesordnung gebracht hatte. Auch die Gemeinde Reichelsheim, sowie der Odenwälder Kreistag beschlossen zuvor Resolutionen mit der gleichen Zielsetzung. „Wir haben die Zeit genutzt, um uns intensiver mit der Thematik zu befassen und in den Austausch mit mehreren Landwirt*innen aus der Gemeinde zu kommen“ so SPD-Fraktionsvorsitzender Folke Müller. „Auch wenn es von mancher Seite anders dargestellt wurde, wir haben uns zu keiner Zeit ablehnend gegenüber dieser Thematik geäußert. Die SPD-Fraktion unterstützt diese Resolution geschlossen.“ betont Müller.

Erfreuliches berichtete die Gemeindeverwaltung im Zusammenhang mit dem geplanten Baugebiet „Am Kirschberg“. Demnach sind bereits 67 Bewerbungen um ein Baugrundstück eingegangen und die Planungen schreiten weiter voran. „Die große Nachfrage bestätigt, dass unser Antrag für ein neues und modernes Wohngebiet Brensbach als Wohn- und Lebensort attraktiver macht. Erfreulich ist, dass es gleichzeitig auch im Ortsinnenbereich Bewegungen gibt.“ stellt Ausschussmitglied Reiner Müller für die SPD-Fraktion fest.

Denn nach einem konstruktiven Austausch nahm der Ausschuss bei Enthaltung der CDU-Fraktion Abstand davon, ein Vorkaufsrecht für die Grundstücke Heidelberger Straße 17 und 19 im Brensbacher Ortskern geltend zu machen. Diese wurden, wie im Odenwälder Echo am 16. Mai berichtet, privat veräußert. Dem Ansinnen der CDU-Fraktion, die Gemeinde solle die Grundstücke kaufen, um die alten Gebäude abzureißen und die Grundstücke im besten Falle für Miet- und Eigentumswohnungen und eine Form des Betreuten Wohnens zur Verfügung zu stellen, konnten die anderen beiden Fraktionen nicht folgen. „Die Brensbacher SPD strebt gemeinsam mit Bürgermeister Rainer Müller die Umsetzung einer Betreuten Wohnform für Senioren in der Gemeinde an. Das haben wir immer klar gesagt. An dieser Stelle wäre das finanzielle Risiko aber viel zu hoch gewesen, zumal sich potenzielle Investoren zuletzt sehr zurückhaltend geäußert hatten. Dass die CDU über die Presse nun versucht, den Vorwurf des „Zögern und Zauderns“ zu erheben, ist für uns eine Enttäuschung.“ so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Christian Senker. „Dass die beiden Grundstücke nun privat verkauft wurden, ist ein Glücksfall für unsere Gemeinde. Die neuen Eigentümer möchten wir herzlich willkommen heißen. Wir hoffen natürlich, dass diese Grundstücke nun als Wohneigentum belebt werden“ ergänzt Folke Müller dazu.

Ein Blick auf den aktuellen Stand der Gewerbesteuereinnahmen bestätigt auch, dass finanzielle Risiken derzeitig vermieden werden sollten Diese belaufen sich demnach auf 836.000 Euro und liegen damit aufgrund der Corona-Krise um rund 400.000 Euro unter dem Planansatz des Haushaltes. Die Ausfälle der Einkommenssteueranteile sind noch nicht abzusehen. „Der Städte- und Gemeindebund fordert nicht ohne Grund einen kommunalen Rettungsschirm. Nach aktuellen Schätzungen wird bis 2024 bundesweit ein Minus von 45,7 Milliarden Euro an Einnahmen der Kommunen erwartet. Wir werden uns auch in Brensbach über längere Zeit mit den Folgen der Corona-Krise auseinander setzten müssen. Dabei wird es wichtig sein, den Bedürfnissen vor Ort eine starke Stimme zu verleihen. Auch deshalb sind wir sehr zufrieden, dass Rainer Müller als Bürgermeister von einer breiten Mehrheit im Amt bestätigt wurde.“ so Senker. Der Haupt- und Finanzausschuss bestätigte nun offiziell die Gültigkeit des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl vom 1. März 2020.

Für die nächsten Sitzungen hat die Gemeindeverwaltung ein umfangreiches Hygienekonzept erstellt. Dementsprechend werden die kommenden Sitzungen (Haupt- und Finanzausschuss am 28. Mai und Gemeindevertretung am 4. Juni) wieder regulär in der Kulturhalle bzw. der Sporthalle des Gemeindezentrums Brensbach stattfinden.

Zum 8. Mai bekommt Apfelwein einen bitteren Geschmack

Gründer und Geschäftsführer der Marke „BEMBEL-WITH-CARE“ verbreitet über seinen Social-Media-Account als „Apfelweinbaron“ offen seine geschichtsvergessene Haltung zum 8. Mai.

Der Vorstand der Brensbacher SPD ist erschrocken über die relativierende Aussage zum Ende der NS-Verbrechen und der Befreiung Deutschlands am 8. Mai 1945 von der Nazidiktatur, die der „Apfelweinbaron“ von sich gegeben hat. Benedikt Kuhn veröffentlichte auf seiner Seite ein Bild mit der Aussage „Der 08.05 ist kein Tag der Befreiung“ und bläst damit in das gleiche Horn wie zuvor der AfD-Fraktionsvorsitzende Gauland im Bundestag. Untermauert wird die Haltung des selbsternannten Barons durch ein Bild auf dem er sich in Anlehnung an eine Wehrmachtsuniform gekleidet zeigt. Zudem mit dem Eisernen Kreuz um den Hals, Springerstiefeln an den Füßen und einer Dose von „BEMBEL-WITH-CARE“ in der Hand.

Aus Sicht der Brensbacher SPD gibt es keine Rechtfertigung dafür, dass der Gründer und Geschäftsführer einer, vor allem bei jüngeren Leuten bekannte Marke, seine Bekanntheit und das Produkt missbraucht um seine revidierende Haltung der menschenverachtenden Verbrechen des Nazi-Regimes im zweiten Weltkrieg zu verbreiten. In einer ersten Stellungnahme des Unternehmens wurde auf dessen Social-Media-Seite geschrieben: „Die entsprechende Aussage wurde von einer Einzelperson getroffen, die zwar mit dem Unternehmen in Verbindung steht, jedoch nicht die Meinung des Unternehmens widerspiegelt. „BEMBEL-WITH-CARE“ möchte sich als Firma von dieser und etwaigen älteren Aussagen distanzieren, sie entsprechen nicht der Ansicht des Unternehmens“.

Da es sich bei dieser „Einzelperson“ nicht um irgendeinen Mitarbeiter handelt, sondern vielmehr um den Gründer und Geschäftsführer, ist eine solche Stellungnahme bei weitem nicht ausreichend. Der Ortsvereinsvorstand schließt sich daher der Meinung des SPD-Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann an, der auf Twitter von allen Beteiligten eine schnelle Aufklärung und vorbehaltlose Distanzierung von jeglichen NS-Ideologien und Symbolen einfordert. Ortsvereinsvorsitzender Christian Senker betont: „eine Distanzierung ist für mich nur durch eine endgültige personelle Trennung glaubhaft. Es handelt sich hierbei nicht um einen kleinen Fauxpas. Herr Kuhn hat das Produkt und seine Bekanntheit als Geschäftsführer des Unternehmens missbraucht um seine Position zu verbreiten, die unter Faschisten geteilt wird. Auch Kunden und Vertragspartner von „BEMBEL-WITH-CARE“ sollten sich dieser Forderung anschließen.“

Derweil verweist die Brensbacher SPD auf die Vielzahl an Keltereien im Odenwaldkreis. „In Brensbach haben wir gleich drei hervorragende Alternativen zum Apfelwein aus der Blechdose oder der Einwegflasche. Es steht nun jedem frei seine Kaufentscheidung zu treffen.“

Die Maifeier fällt aus, die politische Botschaft bleibt

Krise meistern mit Solidarität – Aufruf von Dr. Jens Zimmermann und dem Brensbacher SPD-Ortsverein zum 1. Mai 2020

„Unser Land kann die Krise meistern, wenn wir zusammenhalten und alle mitanpacken. Mit Zuversicht können wir in Hessen, Deutschland und der Europäischen Union mit guter Zusammenarbeit gestärkt die Krise bestehen“, bewertet Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter die aktuelle Ausnahmesituationen in Zeiten der Corona-Krise. Anlässlich des Tages der Arbeit wäre der Abgeordnete für den Wahlkreis Odenwald bei zahlreichen Maifeiern und Kundgebung unterwegs gewesen. „Ich werbe jetzt digital in den sozialen Medien und in Pressemitteilungen für gute Arbeit und starke Arbeitnehmerrechte. Die Arbeitswelt hat sich auch bei uns in der Region für viele verändert. Es ist richtig, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ein Recht auf Homeoffice auf den Weg bringen wird.“

In diesem Jahr steht der 1. Mai 2020 unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und auch die SPD haben die historische Entscheidung getroffen. Die 1. Mai-Kundgebungen finden wegen der Corona-Pandemie nicht auf Straßen und Plätzen statt, sondern digital. Auch ohne Pandemie hätte Zimmermann über die Veränderungen der Arbeit gesprochen. Denn unsere Welt befindet sich mitten im Wandel. Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das Arbeit-von-morgen-Gesetz beschlossen. Damit können viele Weiterbildungen im Job ermöglicht werden. Gegen die Unsicherheit vieler Beschäftigter stellt Zimmermann den Erfolg der SPD in den jüngsten Koalitionsverhandlungen in den Mittelpunkt: Das Kurzarbeitergeld wird in der Krise erhöht und das Arbeitslosengeld verlängert.

Der Ortsvereinsvorstand der Brensbacher SPD betont: „Das sind gute Beschlüsse im Deutschen Bundestag und wir nehmen wahr, dass viele Bürgerinnen und Bürger das entschlossene Handeln der Politik gut finden. Als SPD Ortsverein finden wir besonders gut, dass unsere Gesellschaft zusammenhält und das soziale Engagement in Eigenhilfe nicht abnimmt. Die vielen Unterstützungsangebote wie die Einkaufshilfen vom Verein „Hand- und Fuß“ oder die Initiative „Wir helfen einander“ die jeden Mittwoch von 9.00 bis 13.00 Uhr im Hof der Kleinkunstkneipe Alte Post frisches Obst und Gemüse des Gersprenzer Bioladens, Backwaren der Bäckerei Friedrich sowie von Privatpersonen abgegebene haltbare Lebensmittel bereitstellt.“

Wir danken allen, die ehrenamtlich mitanpacken. Voran gilt der Dank aber auch den engagierten Beschäftigten im Gesundheitswesen, in Alten- und Pflegeheimen, wie beispielsweise dem Oberscholzenhof in Brensbach, und den Beschäftigten in den Supermärkten und im Reinigungsgewerbe. Es ist gut, dass die Beschäftigten, die den „Laden“ am Laufen halten, von allen Seiten Anerkennung bekommen. Als SPD wissen wir jedoch, Wertschätzung muss sich auch in guten Arbeitsbedingungen und einer besseren Bezahlung sowie einer ordentlichen Absicherung im Alter zeigen. Die geplante Einführung der Grundrente, aber auch ein Mindestlohn von mindestens 12 Euro sind dazu unsere Forderungen. „Beschäftigte sollten die Chance nutzen, in die Tariforganisationen und Gewerkschaften einzutreten und Mitglied werden“, ruft Christian Senker auf. „Auch wenn das Feiern ausfällt, bleibt die politische Botschaft. Die Gewerkschaften sind die aktiven Verbände für Gerechtigkeit, für gute Löhne und für eine soziale und solidarische Gesellschaft“.

Resolution zu wichtigem Thema nicht nebenbei abstimmen

Eine nur zwei Tage vor der Gemeindevertretersitzung eingebrachte Resolutionsvorlage zum Thema Binnendifferenzierung der Grundwasserkörper und Düngeverordnung schaffte es nicht auf die Tagesordnung. Anwesende Landwirte zeigten sich darüber verwundert und enttäuscht.

Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Aufnahme der sehr kurzfristig eingebrachten Resolution auf die Tagesordnung, weil Mitglieder der Fraktion den berechtigten Wunsch äußerten, sich zunächst innerhalb der Fraktion mit der komplexen Thematik und den Hintergründen auseinanderzusetzen.
„Die einhellige Meinung in der Fraktion ist, dass eine Resolution zu diesem wichtigen Thema nicht einfach nebenbei abgestimmt werden sollte. Stattdessen sollten sich alle Mitglieder der Gemeindevertretung inhaltlich mit dem Thema auseinandersetzten, um im besten Falle auch geschlossen hinter der Resolution stehen zu können.“ so Fraktionsvorsitzender Folke Müller.

Der Antragsteller wurde über das Anliegen der SPD im Vorfeld der Sitzung informiert. „Ich kann natürlich verstehen, dass nun bei den betroffenen Landwirten das Gefühl aufkommt, wir würden die zeitliche Dringlichkeit der Thematik unterschätzen“, zeigt Christian Senker Verständnis für die nun aufkommende Kritik. „Jedoch möchte ich betonen, dass wir uns als Fraktion in keiner Weise ablehnend gegenüber der Thematik geäußert haben. Uns ging es nur darum, Zeit für den inhaltlichen Austausch zu gewinnen. Trotzdem hätten wir in Anbetracht der kurzen Tagesordnung und im Sinne der örtlichen Landwirte, die unter den Gästen waren, flexibler agieren sollen“ räumt Senker ein.

Nach der Sitzung wandten sich zwei Landwirtinnen aus unserer Gemeinde mit sachlichen Briefen an die SPD-Fraktion, um zum einen ihre Verwunderung über den Sitzungsverlauf zum Ausdruck zu bringen und zum anderen, um ihre Standpunkte zur Thematik zu erläutern. Im persönlichen Gespräch konnten die Gründe für die Vertagung auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung erläutert werden. „Wir freuen uns sehr darüber, dass die Landwirte unserer Einladung folgen und an der nächsten Sitzung unserer Fraktion teilnehmen. Dadurch haben wir Gelegenheit, das Thema noch einmal mit konkretem Bezug für die örtlichen Landwirte zu besprechen. Wir sind uns sicher, dass wir zu einem zielführenden Austausch kommen und das Thema in der nächsten Gemeindevertretersitzung am 2. April zu einem guten Ergebnis führen können.“ so Müller und Senker abschließend.

Unsere Gemeinde ist im Aufbruch

Viele neue Projekte werden derzeit in allen Ortsteilen auf den Weg gebracht. Die Entwicklung von Gewerbe- und Baugebiet sowie der Ortsinnenbereiche gehen auf Anträge der SPD zurück.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brensbach,
Liebe Leserinnen und Leser,

als Vorsitzender der Brensbacher SPD möchte ich Ihnen die neueste Ausgabe des „Blickpunkt Brensbach“ vorstellen. Der Blickpunkt ist das Informationsblatt der SPD für die Bürgerinnen und Bürger in Brensbach. Dieser erscheint in unregelmäßigen Abständen zu aktuellen Anlässen und berichtet über die ehrenamtliche Arbeit unserer Fraktion im Gemeindeparlament und über die Aktivitäten des SPD-Ortsvereins in Brensbach.
In dieser Ausgabe ist es mir darüber hinaus ein Anliegen, Ihnen unsere Wahlempfehlung für unseren Kandidaten, Bürgermeister Rainer Müller, für die Bürgermeisterwahl am 1. März auszusprechen.

Brensbach ist im Aufbruch

Viele neue Projekte werden in Brensbach und allen Ortsteilen derzeit auf den Weg gebracht. Dies ist nur möglich, weil die Gemeinde wieder größeren finanziellen Spielraum erreichen konnte. Der Haushalt für das Jahr 2020 weist nun sogar – trotz massiver Investitionen in Infrastruktur und Soziales – einen Überschuss aus. Als SPD war es uns wichtig, darauf zu achten, dass es zu keinen weiteren Gebührenerhöhungen für Privathaushalte kommt.

Stolz sind wir darauf, dass unser Projekt eines interkommunalen Gewerbeparks jetzt umgesetzt wird. Hiermit ermöglichen wir, dass künftig attraktive Flächen für das bestehende Gewerbe zur Verfügung stehen, sichere Arbeitsplätze vor Ort garantiert werden und sich neues Gewerbe ansiedeln kann. Aber auch um neuen Wohnraum kümmern wir uns. „Am Kirschberg“ wird schon bald ein neues Baugebiet mit etwa 40 Bauplätzen entstehen. Damit ermöglichen wir es jungen Familien, ihren Traum vom Eigenheim in Brensbach zu verwirklichen. Gleichzeitig ist uns wichtig, die Ortsmittelpunkte zu beleben. Wir berichten, wie die Planungen dazu weiter vorangetrieben werden und welche Themen uns dabei am Herzen liegen.

Wir setzen auf Ausgleich und Dialog

Die Kommunalpolitik lebt vom Ehrenamt und der Leidenschaft für die Entwicklung unserer Gemeinde. Die Menschen, die sich im Gemeindeparlament engagieren, haben sich das Ziel gesetzt, Brensbach und seine Ortsteile voranzubringen und Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung zu treffen. Es ist mir daher auch wichtig hervorzuheben, dass viele Anträge und Vorhaben in den letzten Jahren über die Fraktionsgrenzen hinweg gemeinsam getragen wurden. So auch die Einführung der „Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge“, über die wir ebenfalls in der neuesten Ausgabe des „Blickpunkt Brensbach“ berichten. Unser Anliegen ist es zwar, die individuellen Beiträge abzuschaffen und die Kosten über das Land zu refinanzieren. Da dies derzeit aber leider nicht möglich ist, unterstützen auch wir die nun gemeinsam getroffene Lösung für unsere Gemeinde.

Uns ist ebenso wichtig, ein klares Bekenntnis für das soziale Miteinander abzugeben. Und das tat die SPD-Fraktion, indem sie dem Beitritt der Gemeinde zum Bündnis „Odenwald gegen Rechts“ zustimmte. Wir wollen damit auf die Vielfalt in unserer Kommune hinweisen und ein Zeichen für eine offene, tolerante und bunte Gemeinschaft setzen.

Im Namen der Brensbacher SPD wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen der Artikel. Ich würde mich über Ihr persönliches Feedback zu dieser Ausgabe des „Blickpunkt Brensbach“ und über Ihre Meinung zu unseren Themen freuen. Nutzen Sie dazu bitte auch das Kontaktformular unserer Internetseite.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Christian Senker
1. Vorsitzender