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Brensbacher SPD stimmt für Klage gegen das Land Hessen

Die SPD-Fraktion sprach sich am 7. Juli 2021 dafür aus, dass die Gemeinde Brensbach beim Verwaltungsgericht Darmstadt Klage erhebt gegen das Land Hessen (vertreten durch das Regierungspräsidium Darmstadt). Dabei geht es um den Genehmigungsbescheid nach §4 BImSchG für die Errichtung des Lagers für pumpfähige Emulsionssprengstoffe im Steinbruch der Firma Röhrig nahe Affhöllerbach durch die Firma SSE (Société Suisse des Explosifs) Deutschland vom 17. Mai 2021.

Ohne noch einmal alle Argumente der SPD-Fraktion gegen den Standort Brensbach/Affhöllerbach aufzugreifen, weisen wir auf wesentliche Punkte hin, die gegen diesen Standort sprechen:

Zum einen entsteht durch die Einfahrt zum Sprengstofflager an der Kreisstraße 88 eine unübersichtliche Lage für den Gegenverkehr. Die Zufahrt zum Steinbruch erfolgt von Brensbach kommend über eine winklige Kehre, ist nur einspurig befahrbar und unbefestigt. Im Falle eines Brandes ist dieser Waldweg die einzige Zufahrt zu der Anlage der Silos und der Nebengebäude, die von der Feuerwehr mit Löschzügen angefahren werden müssten. Obwohl die Gemeinde Brensbach diese Verkehrslage als wesentliches Argument angeführt hat, wurde darauf im Genehmigungsbescheid des Regierungspräsidiums nicht Bezug genommen.

Weiter entsteht durch die Zu- und Abfahrt zum Lager nahe Affhöllerbach ein erhöhtes Verkehrsaufkommen durch schwere Fahrzeuge über den Kreisverkehr in Brensbach und durch die Karl-Schäfer-Straße. Die Anwohner der Karl-Schäfer-Straße leiden schon jetzt unter dem Lärm und den Abgasen des Durchgangsverkehrs. Eine zusätzliche Belastung durch die Zu- und Ablieferung durch schwere Laster wollen wir den Anwohnern nicht zumuten.

Aufgrund der Nähe zur nächsten Wohnbebauung in Affhöllerbach wurde das Zugeständnis gemacht, die Lagermenge von 96 Tonnen auf 38 Tonnen zu reduzieren. Trotzdem sollen Silos aufgestellt werden, die eine Menge von 96 Tonnen fassen. Die SSE Deutschland teilte dem Regierungspräsidium Darmstadt in einer Mail vom 18. Juli 2019 mit, dass zwar nun weniger Menge (also 38 Tonnen) eingebracht werden soll, jedoch „perspektivisch bei einer notwendigen Änderungsanzeige bei Einholung eines BAM-Gutachtens (Bundesamt für Materialforschung und -prüfung) zu einem späteren Zeitpunkt die Mengen noch angehoben werden können.“ (Auszug aus dem Schreiben). Wir befürchten, dass die Grenzmengen zukünftig nicht eingehalten werden.

Die Absicherung gegen Unbefugte erfolgt durch einen „mind. 2m hohen Stabgitterzaun und Bewegungsmelder mit Beleuchtungsfunktion“. Angesichts der Tatsache, dass es sich bei „Ammoniumnitrat bzw. Ammoniumnitratemulsion um ein vergleichbares Gefährdungspotential handelt wie bei endverarbeiteten Stoffen“ (beides Auszüge aus dem Genehmigungsbescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt) erscheint uns diese Absicherung nicht sicher genug.

Das geplante Lager für Sprengstoffe im Steinbruch der Firma Röhrig liegt in einem Natur- und Erholungsgebiet der Gemeinde Brensbach. Unweit des Lagers plant ein Unternehmer ein Kinder- und Jugendhostel. Die Gemeinde Brensbach unterstützt dieses Projekt und den Tourismus in der Gegend durch die Ausgestaltung von Wanderwegen und Ruheplätzen. Sollte dieses Projekt in Affhöllerbach durch das Projekt der SSE scheitern, wäre Brensbach mit seinen Bürgerinnen und Bürgern der alleinige Verlierer. Umso mehr, als Brensbach keinerlei Vorteil wirtschaftlicher oder finanzieller Art durch das Sprengstofflager hätte.

Der Hessische Städte- und Gemeindebund, der die Gemeinde Brensbach bei einer Klage vertreten würde, teilte am 21. Juni 2021 mit, dass die Gemeinde Brensbach voraussichtlich keine Aussicht auf Erfolg haben würde. Es sei denn, dass die „Festsetzungen des Flächennutzungsplanes dahingehend ausgelegt werden können, dass die geplanten Silos sowie die Nebenanlagen nicht auf einer Fläche für Ausgrabungen oder für die Gewinnung von Bodenschätzen zulässig sind“ (Auszug aus dem Schreiben).

Diese Chance auf Erfolg wollen wir als SPD-Fraktion nicht von vornherein ausschließen. Wir denken, dass wir es den Bürgern von Affhöllerbach und allen Bürgern von Brensbach schuldig sind, Klage zu erheben. Auch wenn dadurch Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe von max. 10.000 Euro entstehen können. Das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger ist uns das wert.

Jugendliche sollen den neuen Multifunktionsplatz mitgestalten

Brensbacher SPD macht Tempo bei der Gestaltung der alten Tennisplätze in Brensbach. Diese sollen als Sport- und Freizeitfläche für Jugendliche zur Verfügung stehen.

Am Dienstag, den 1. Juni 2021 wurde im Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales über die weitere Vorgehensweise unter dem Titel „Multifunktionsplatz“ beraten. Dafür hat die SPD-Fraktion konkrete Handlungsschritte erarbeitet und einen möglichen Zeitplan vorgestellt. Diese wurden im Vorfeld mit Bauamtsleiter Volker Weigel besprochen.

Der wichtigste Bestandteil ist für die Sozialdemokraten die Umsetzung der Jugendbeteiligung. Die SPD schlägt vor, die alten Tennisplätze zwischen dem Waldkindergarten und dem SSV-Gelände in Brensbach für Jugendliche und junge Volljährige zur Verfügung zu stellen. Selbstverständlich wird die Fläche allen frei zur Verfügung stehen. In einem Prozess der Jugendbeteiligung sollen aber die Interessen von Jugendlichen im Vordergrund stehen. Sie werden bei der Gestaltung der Fläche mitentscheiden können. Fest stehe nur die Zielrichtung: Eine Sport- und Freizeitfläche soll es werden, die der Jugend als Ausgleich zum weggefallenen Bolzplatz dient.

Der Ausschuss stimmte zu. Unterstützung und positives Feedback zur Vorarbeit der SPD-Fraktion gab es in der Ausschusssitzung aus allen Fraktionen. „Wir freuen uns über die breite Zustimmung der Ausschussmitglieder. Wir geben hier fraktionsübergreifend das richtige Signal an die Jugend, so dass der Beteiligungsprozess nun starten kann“, freute sich Christian Senker als Fraktionsvorsitzender der SPD über das Ergebnis der Ausschusssitzung. Lediglich am angestrebten Zeitplan wurden mit Blick auf die Haushaltslage Bedenken geäußert. Die SPD strebt die konkrete Planung auf Grundlage der Ergebnisse der Jugendbeteiligung für das nächste Jahr an. Die Umsetzung soll dann in 2023 erfolgen. Bis Oktober sollen nun erste Ergebnisse der Jugendbeteiligung unter der Federführung des kommunalen Jugendpflegers Torsten Hormel erarbeitet werden, so dass dann eine Kostenschätzung und die Einplanung der Kosten für ein Planungsbüro in den nächsten Haushalt erfolgen kann. Darüber wird dann zusammen mit dem Haupt- und Finanzausschuss beraten.
Als Ausschussmitglieder warben Sabine Belinga Belinga und Anja Marquardt (beide SPD) dafür, das Projekt trotz eventuellem Kostendruck mit hoher Priorität zu behandeln. Selbstverständlich müsse die Kostenplanung sehr genau erfolgen, in Anbetracht der Corona-Pandemie habe die Jugend in vielen Dingen zurückstecken müssen. Daher gehe es auch um ein klares Signal aus der Politik, Räume für junge Menschen ermöglichen zu wollen.
Ewald Eifert (SPD) ergänzte, dass der Bauhof der Gemeinde als unmittelbaren Ausgleich zum wegfallenden Bolzplatz eine Übergangslösung auf den alten Tennisplätzen bis zu den Sommerferien ermöglichen möchte, „damit hier wieder gebolzt werden kann“. Auch die daran angrenzende Sprunggrube mit Laufbahn steht auf der ToDo Liste, um den Grundschulen die Nutzung nach den Ferien wieder zu ermöglichen.

Mit ihrem aktuellen Vorstoß bringt die SPD-Fraktion bereits zu Beginn der neuen Legislaturperiode ein weiteres Ziel aus ihrem Wahlprogramm auf den Weg. „In Brensbach geht es weiter voran!“, betont Senker. Dies werde derzeit an vielen Stellen sichtbar. Dazu gehört die Umsetzung vieler Großprojekte wie der Sanierung der Kulturhalle, dem Wohngebiet am Kirschberg und der Entwicklung des Gewerbeparks Gersprenztal an der B38. Der nun angestrebte Verkauf des alten Bolzplatzes für die Schaffung von Wohnraum sei ein weiterer Meilenstein. Es sei daher nur konsequent nun auch die Jugend verstärkt in den Blick zu nehmen.

Eingabe vom 10. Mai 2021 lesen
Antrag vom 11. September 2020 lesen

Chance verpasst: Machtinteressen dominieren gemeinwohl-orientierte Politik

Am Donnerstag, den 22. April 2021 konstituierte sich die neue Gemeindevertretung von Brensbach. Respekt vor dem Wahlergebnis und politischen Gepflogenheiten sowie Kollegialität spielten allerdings keine Rolle.

Vor der Wahl der sechs Beigeordneten für den Gemeindevorstand richtete sich Christian Senker für die SPD-Fraktion an die frisch gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Brensbacher Gemeindevertretung: „Der Gemeindevorstand als ausführendes Gremium der Gemeinde arbeitet kollegial zusammen. Ich bedaure es daher, dass wir es nicht geschafft haben, uns im Vorfeld ebenfalls kollegial auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag aller drei Fraktionen zu einigen. Ich denke wir haben hier die Chance verpasst, ein positives Signal an die Bevölkerung zu schicken.“

Dabei hatte sich die SPD-Fraktion, als stärkste Kraft im Parlament, im Vorfeld mit einem fairen und entgegenkommenden Angebot an beide anderen Fraktionen gewandt. Mit dem Ziel einen gemeinsamen, kollegialen Wahlvorschlag zu bilden, hätte die SPD-Fraktion zugunsten der UWG-Fraktion auf einen ihrer drei Sitze im Gemeindevorstand verzichtet. Zudem wäre der CDU-Fraktion das Amt der Gemeindevertretervorsteherin zugestanden worden, das nach politischer Gepflogenheit der stärksten Fraktionen zufällt. Im Gegenzug hätte die SPD-Fraktion den Ersten Beigeordneten gestellt. Außer Frage steht, dass die SPD mit Helmut Kaffenberger einen erfahrenen Kandidaten für dieses Amt vorgeschlagen hatte, der in der Bevölkerung hohes Ansehen genießt.

Die Vorsitzenden von CDU und UWG bestanden stattdessen auf ihrem gemeinsamen Wahlvorschlag und verhinderten mit diesem Pakt ein parteiübergreifendes Vorgehen. „Auch vor dem Hintergrund des sehr deutlichen Wahlausgangs zugunsten der SPD hätten wir uns etwas mehr Entgegenkommen und eine entsprechende Repräsentation der stärksten Fraktion in den kommunalen Gremien gewünscht.“ so Senker zu den Erwartungen seiner Fraktion.

Bemerkenswert und bedauerlich ist vor allem die Zielsetzung, mit der die Bildung des gemeinsamen Wahlvorschlags von CDU und UWG begründet wurde. Im Vorgespräch der Sitzung hatte UWG-Vorsitzender Thomas Strubel bereits klargestellt, dass man das Amt der Ersten Beigeordneten nutzen wolle, um Frau Marx für die nächste Bürgermeisterwahl in Stellung zu bringen. Für eine Wahl, die wohlgemerkt erst in fünf Jahren ansteht.

„Ich bleibe dabei, dass wir hier im Vorfeld eine Chance vertan haben.“ betonte Senker. Das Ergebnis respektiere man aber selbstverständlich und wünsche trotz allem den gewählten Beigeordneten alles Gute für die Ausübung ihrer verantwortungsvollen Aufgabe im Dienste der Gemeinde.

Zuvor gratulierte Senker auch der neuen Gemeindevertretervorsteherin. Auch dieses Amt hatten die anderen Fraktionen durch ihren Zusammenschluss der CDU zugespielt. Zwar werde man mit der neuen Vorsitzenden gut und konstruktiv zusammenarbeiten, mit Dr. Wilfried Bauer hatte die SPD aber ihren Kandidaten unterstützt und sich auch bei der Besetzung dieses Amtes mehr politischen Stil gewünscht. Wilfried Bauer brachte die Situation in seiner persönlichen Vorstellung auf den Punkt: In deutschen Parlamenten stellt die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten, die anderen Fraktionen die Vizepräsidenten. Dieser Brauch zeugt von der Hochachtung vor den Wählerinnen und Wählern und ihrem Votum. Die SPD-Fraktion ist mit 49,76 Prozent mit Abstand die stärkste Fraktion im Gemeindeparlament. Dieses Ergebnis zu übergehen sei schlichtweg nicht richtig.

Auch wenn dies kein guter Start in die neue Legislaturperiode war, freue sich die SPD-Fraktion nun auf die inhaltliche Arbeit. Denn die derzeit laufenden Großprojekte, die die SPD schon in der vergangenen Legislaturperiode angestoßen hatte, erfordern weiterhin volle Aufmerksamkeit, um sie in den kommenden Jahren erfolgreich abschließen zu können. Darüber hinaus befinden sich bereits neue Vorhaben in der Planungsphase, die unter Berücksichtigung der finanziellen Lage zur Umsetzung gebracht werden sollen. Denn die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie prägen weiterhin das politische Handeln in der Gemeinde. In Brensbach seien die Prioritäten zur Bewältigung der Krise aber frühzeitig richtig gesetzt worden, so die SPD-Fraktion

Kommunalwahl 2021: Vielen Dank für den eindrucksvollen Vertrauensbeweis

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brensbach, wir bedanken uns herzlich für das uns entgegengebrachte Vertrauen bei der Kommunalwahl am 14. März 2021! Durch Ihr starkes Votum geht die Brensbacher SPD mit 49,76 Prozent als Wahlsieger aus der Kommunalwahl hervor. Der Stimmenzuwachs von 5,23 Prozent bedeutet für unsere Fraktion einen weiteren Platz im Gemeindeparlament, womit die SPD nun 12 von 25 Sitzen stellt. Wir gehen gestärkt in die neue Legislaturperiode und werden Brensbach weiter voran bringen.

Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer konstituierenden Sitzung mit einem neuen Team für die nächsten fünf Jahre aufgestellt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Christian Senker (Brensbach) gewählt und stellvertretende Vorsitzende ist nun Sabine Belinga Belinga (Brensbach). Weitere Mitglieder im Fraktionsvorstand sind Dr. Wilfried Bauer (Wersau), Reiner Müller (Nieder-Kainsbach) und Anja Marquardt (Affhöllerbach).

Mit Daniela Rug (Brensbach), Gordon Bock (Brensbach) und Robin Hormel (Wersau) haben Sie drei neue Kandidaten der SPD in das Gemeindeparlament gewählt, und mit Sigrid Völker (Wersau), Ewald Eifert (Brensbach), Folke Müller (Höllerbach) und Klaus-Dieter Schmidt (Brensbach) erneut erfahrene Persönlichkeiten zu Mandatsträgern bestimmt.

Für den Gemeindevorstand werden wir mit Helmut Kaffenberger und Sonja Maurer auf zwei erfahrene und von der Bevölkerung respektierte Personen setzen. Das Wahlergebnis sieht vor, dass drei der sechs Beigeordneten im Gemeindevorstand von der SPD gestellt werden. Jedoch gehen die anderen beiden Parteien eine Listenverbindung ein und eignen sich durch diesen Zusammenschluss einen unserer Plätze im Gemeindevorstand an. Aufgrund dieser legalen aber dennoch fragwürdigen Taktik verliert die SPD einen Sitz, so dass das Wahlergebnis im ausführenden Organ der Gemeinde nicht repräsentiert wird.

Wir haben im Wahlkampf großen Wert auf Sachlichkeit und einen fairen Umgang gelegt. Es war uns wichtig, unsere Ziele klar und konkret zu benennen und für unser Team mit vielen starken Persönlichkeiten zu werben. Es freut uns daher ganz besonders, dass Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, diese klare Haltung wertschätzen und uns ihr Vertrauen so eindrucksvoll ausgesprochen haben.
Wir werden nun unmittelbar wieder an die Arbeit gehen, um die Themen aus dem Wahlprogramm nach und nach zur Umsetzung zu bringen.

Wir gratulieren an dieser Stelle auch Bürgermeister Rainer Müller, der mit einem starken persönlichen Wahlergebnis auf der SPD-Kreistagsliste in den Odenwälder Kreistag gewählt wurde.

Der Fraktionsvorstand der Brensbacher SPD

Ein starkes Team für Brensbach

Für die Kommunalwahl am 14. März konnte die Brensbacher SPD wieder ein starkes und engagiertes Team aufstellen. Die breite Abdeckung des Altersspektrums ist uns ebenso gelungen, wie die Zusammenführung von neuen und bekannten Persönlichkeiten. Routinierte KommunalpolitikerInnen mit großem Erfahrungsschatz und junge KandidatInnen mit neuem Enthusiasmus ergänzen sich in idealer Weise, um Brensbach voranzubringen. Wir möchten Ihnen unser Team vorstellen.

Christian Senker, Brensbach

Christian Senker steht als 1. Vorsitzender an der Spitze der Brensbacher SPD. Der 28-Jährige ist in Wersau aufgewachsen und lebt zusammen mit seiner Frau in Brensbach. Hauptberuflich ist der Sozialarbeiter als Bereichsleiter der Hilfen zur Erziehung für die AWO im Odenwaldkreis tätig. Daneben bildet er sich derzeit im Bereich des Nonprofit Managements weiter. Kraft findet er beim Wandern und Mountainbike fahren.


Sonja Maurer, Wersau

Als langjährige Beigeordnete im Gemeindevorstand ist Sonja Maurer kommunalpolitisch erfahren. Ihr Schwerpunkt liegt im sozialen Bereich. Sie setzt sich für den Erhalt beider Grundschulen sowie für die Fortschreibung des Kita-Konzeptes und anderer Bildungsmöglichkeiten ein. Mit ihrer Familie lebt sie in Wersau, wo sie sich als Vorsitzende des Kirchenvorstands für die Kirchengemeinde engagiert. Sie arbeitet als Koordinatorin der Ganztagsbetreuung an der Grundschule Wersau.


Helmut Kaffenberger, Brensbach

Der pensionierte Vermessungstechniker ist seit vielen Jahren Beigeordneter der Gemeinde Brensbach. Aufgrund seiner stets auf Ausgleich bedachten Art und seiner Fachkompetenz genießt er hohes Ansehen in der Bevölkerung und den kommunalen Gremien. Helmut Kaffenberger ist verheiratet, Vater von zwei erwachsenen Töchtern und stolzer Großvater. Bei der SSV Brensbach engagierte er sich seit frühester Jugend und über viele Jahre hinweg auch in verantwortungsvoller Position.


Anja Marquardt, Affhöllerbach

Die Ortsvorsteherin von Affhöllerbach ist verheiratet, berufstätig und Mutter von drei Teenagern. Seit 40 Jahren lebt sie in Affhöllerbach. Sie engagiert sich im Schwimm- und Badeverein, dem Verkehrs- und Verschönerungsverein und der Freiwilligen Feuerwehr. Entspannung findet sie in der Natur, ihrem Garten oder beim Hausbooturlaub mit der Familie. Ihre Hobbys sind Lesen, Nähen und Kochen. Außerdem ist sie als Schöffin beim Ortsgericht Nieder-Kainsbach tätig.


Reiner Müller, Nieder-Kainsbach

Der verheiratete Informatiker ist ein sachlicher Analytiker und zielorientierter Mensch, der sich engagiert für die nachhaltige Entwicklung Brensbachs einsetzt. Die Stärkung des örtlichen Gewerbes und die Ansiedlung von Familien sowie der Ausbau der Grundversorgung haben für den erfahrenen Kommunalpolitiker dabei Priorität. Er steht dem Ortsgericht Nieder-Kainsbach vor und zeichnet als Vorstandsmitglied der SG Nieder-Kainsbach/Affhöllerbach für deren Finanzen verantwortlich.


Sabine Belinga Belinga, Brensbach

Sabine Belinga Belinga ist das Miteinander in unserer Gemeinde wichtig. Scheinbare Gegensätze zwischen Jung und Alt, Bedürftigen und Wohlhabenden, Menschen mit und ohne Handicap oder Zugezogenen und Einheimischen fordern die pensionierte Lehrerin heraus. Kulturschaffende will sie tatkräftig unterstützen. Ihr Vorsitz im Verein „WIR SIND eine WELT“ und ihr Einsatz in den Initiativen „Wir helfen einander“ und „Kunst Kultur Handwerk“ belegen ihr vielseitiges Engagement.

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