Der Haushaltsplan 2008
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben tätigt eine Gemeinde wie Brensbach Ausgaben. Dafür steht eine durch Einnahmen abgedeckte Summe zur Verfügung. In der Gemeindevertretung wird zurzeit der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2008 diskutiert, in dem die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde festgelegt werden. Dieser Haushalt untergliedert sich in Vermögenshaushalt (Mittel für Investitionen) und dem Verwaltungshaushalt (Mittel für die laufenden Kosten), wiederum untergliedert in viele Einzelpläne. Der Brensbacher Vermögenshaushalt hat gemäß dem Entwurf ein Volumen von 980.351 Euro, der Verwaltungshaushalt 7.620.619 Euro. Da der Etatentwurf ein sehr umfangreiches Buch darstellt und haar-klein alle erwarteten Ein- und Ausgaben auflistet, können im Folgenden naturgemäß nur eine Auswahl von wichtigen oder interessanten Posten aufgeführt werden.
Die größten Steuereinnahmequellen Brensbachs
Die Einnahmen einer hessischen Gemeinde sind Gebühren, Steuern und Zuweisungen z.B. vom Land. Durch Gebühren darf eine Gemeinde keinen Gewinn machen, sondern sie dürfen nur kostendeckend sein. Häufig muss die Gemeinde sogar Geld zuschießen, wie zum Beispiel im Kindertagesstättenbereich oder bei den Friedhofsgebühren. Die Haupteinnahmequelle Brensbachs ist mit 2,2 Mio. Euro ihr Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer, denn diese Steuer fließt zu 15 Prozent den Gemeinden zu, den Restbetrag sich Bund und Länder zu gleichen Teilen. Der zweitgrößte Einnahmeposten Brensbachs ist die Gewerbesteuer, für die 1 Mio. Euro angesetzt werden. Diese Einnahmen sind allerdings sehr stark konjunkturabhängig. In den letzten Jahren hatte dieser Posten eine Schwankungsbreite von +/- 20 Prozent. Eine Gemeinde erhält auch einen Anteil von 2,2 Prozent an der Umsatzsteuer, das sind in Brensbach ca. 160.000 Euro. Das Land unterstützt die Gemeinden nach einem bestimmten rechnerischen Schlüssel, der sich nach der Finanzkraft der Gemeinden richtet. Im Jahr 2008 belaufen sich diese Schlüsselzuweisungen auf 816.673 Euro. Diese Einnahmen stehen allerdings nicht der Gemeinde alleine zu, denn die Gemeinden müssen auch ihren Kreis finanzieren. Zusammen mit der Schulumlage erhält der Odenwaldkreis nach einem festgelegten Schlüssel eine Summe von 2.628.288 Euro.
Die größten Ausgabenposten
Die drei Kindertagesstätten sind der größte Ausgabenposten der Gemeinde Brensbach: Trotz Gebühren und Zuweisungen muss die Gemeinde einen Betrag von 744.417 zuschießen. Da unsere Kinder unsere Zukunft sind, ist es eine Pflichtaufgabe für uns alle, dafür Sorge zu tragen, dass unsere Kindertagesstätten qualitativ erhalten werden bzw. systematisch und sukzessiv verbessert werden. Laut hessischer Gemeindeordnung müssten auch Kindertagesstätten kostendeckend arbeiten, was aber im ländlichen Raum praktisch un-möglich ist. Trotzdem sagte Bürgermeister Stosiek in seiner Haushaltsrede: „Ich denke Gebührenerhöhungen für die Nutzung unserer Kita-Einrichtungen sind kein Thema.” 230.000 Euro der Gesamtinvestitionen werden für Bau- und Verkehrswesen benötigt. Hierunter fällt auch die Fertigstellung des Baugebietes „Am Frohngrund”. Weitere wichtige Posten sind Ausgaben im Zusammenhang mit der Dorferneuerung Nieder-Kainsbach. Die Moderationsphase ist abgelaufen, die Arbeitsgruppe hat ein entsprechendes, umfangreiches Konzept für die Entwicklung des Ortes Nieder-Kainsbach vorgelegt, welches diskutiert werden wird. Die Dorferneuerung hat eine Laufzeit von 9 Jahren, der förderfähige Investitionsbetrag ist nun mit 800.000 Euro festgelegt, das bedeutet bei einer Zuschussquote von 50 Prozent einen max. Zuschuss von 400.000 Euro. Den Rest muss die Gemeinde schultern. Da vielleicht ein Grundstück angekauft werden soll, erscheint schon dieses Jahr eine größere Summe als geplante Ausgabe. Deshalb wurde vorsorglich ein Kreditrahmen von 484.573 Euro eingeplant. Inwieweit jedoch dieser Kredit in Anspruch genommen werden muss, wird sich zeigen. Mit den gemeindlichen Angeboten, dem Engagement für Kinder, Jugendliche, Familien, Senioren und Behinderten, hat die Gemeinde Brensbach seit Jahren wichtige und richtige Akzente gesetzt, für deren Erhalt es sich zu kämpfen lohnt.
Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio