Die Mitglieder der Brensbacher SPD stehen zu ihren Aussagen. Sie „sagen, was sie tun und tun, was sie sagen“, wie Johannes Rau einmal formuliert hat.
Grundlage unseres Handelns und unserer Entscheidungen ist unser umfassendes Konzept, das jedem Brensbacher Haushalt seit vielen Jahren vorliegt und erst Anfang 2011 fortgeschrieben wurde. Jedoch bereitet uns die Umsetzung dieses Konzeptes zunehmend Schwierigkeiten. Denn entgegen allen anderslautenden Prognosen verschärft sich die strukturelle Unterfinanzierung der deutschen Kommunen zusehends. Brensbach bildet hier leider keine Ausnahme. Verschiedene freiwillige Leistungen musste die Gemeinde deshalb schon aufgeben und selbst die Erhaltung bestehender Infrastruktur fällt schwer.
Die momentan vorherrschenden Rahmenbedingungen erlauben Neuinvestitionen daher nur in zukunftsweisende, nachhaltige Projekte. Deshalb konnten wir die Verwirklichung unseres Konzeptes leider nicht so vorantreiben, wie wir uns das gewünscht hätten. Stattdessen mussten wir uns in den zurückliegenden Monaten intensiv mit Haushaltsplanung und Haushaltskonsolidierung beschäftigen. Kosten wurden weiter reduziert und leider ließen sich Gebührenerhöhungen nicht vermeiden.
Doch sind genau diese Maßnahmen in wirtschaftlich äußerst schwierigen Zeiten unerlässlich für den zukünftigen Erfolg unserer Gemeinde. Die inhaltliche Diskussion über Kostenstreichungen und Gebührenerhöhungen hat uns sehr viel Zeit und Mühe gekostet, denn mit der Reduzierung von Kosten gehen häufig auch Leistungskürzungen einher.
Den Spagat zwischen Haushaltskonsolidierung einerseits und moderaten, sozial ausgewogenen Gebührenanpassungen andererseits zu schaffen, ist kein leichtes Unterfangen. Beides – schmerzhafte Leistungskürzungen sowie überzogene Gebührenanhebungen – konnten wir vermeiden.
Trotz widriger finanzieller Rahmenbedingungen gelang es der Brensbacher SPD mit diesen durchaus nicht populären Maßnahmen einen soliden Haushalt aufzustellen, der das Fundament für die weitere Entwicklung der Gemeinde darstellt. Sachverstand, Fleiß und Akribie sind bei der Anfertigung eines Haushalts gefordert. Für populistische Äußerungen, unrealistische Versprechungen oder utopische Forderungen ist kein Platz. Kompetenz und Konzentration auf Inhalte ist stattdessen gefragt und hier ist die SPD bestens aufgestellt.
Neben eher unerfreulichen Themen wie Gebührenerhöhungen oder Leistungskürzungen gibt es aber auch erfreuliche Punkte, die das Resultat unserer Arbeit sind:
Zum einen wurde vor Kurzem aufgrund der von uns betriebenen Konsolidierungsmaßnahmen der Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2012 genehmigt.
Die darin vorgesehenen Investitionen können also wie geplant umgesetzt werden. Zum anderen wird die Trinkwasserversorgung – wie von der SPD gefordert – in kommunaler Hand bleiben. Angebotsvergleiche zeigten, dass der Bauhof die Wasserversorgung kompetenter, flexibler und kostengünstiger gewährleisten kann als private Anbieter.
Seit der letzten Kommunalwahl ist mehr als ein Jahr vergangen und wir haben arbeitsintensive Monate hinter uns. Jedoch haben wir mit der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung und den geplanten Sanierungen von lebenswichtiger Infrastruktur die Grundlage für ein zukunftsfähiges und lebenswertes Brensbach geschaffen.
Zu unserem Bedauern können wir allerdings einige Projekte aufgrund der chronischen Unterfinanzierung der Gemeinden nicht im zeitlich anvisierten Rahmen umsetzen. Diese Realitäten haben wir anzuerkennen und können momentan leider nicht mehr tun als sie ehrlich zu kommunizieren.
Die Brensbacher SPD steht jedoch nach wie vor zu ihren Zielen und wir nehmen deshalb auch die Aussage von Johannes Rau weiterhin für uns in Anspruch:
Wir sagen, was wir tun und tun, was wir sagen.
Foto: Petra Bork / pixelio