Am 22. Januar 2009 wurde von unserem Bürgermeister Hans-Georg Stosiek (SPD) der Haushalt 2009 den Brensbacher Gemeindevertretern vorgelegt. Dieser Haushalt basiert erstmals auf den Grundsätzen der kommunalen Doppik, anstelle der kameralistischen Haushaltsführung. Die Doppik gleicht mehr der Buchführung in der Wirtschaft und soll die tatsächlichen Verhältnisse besser widerspiegeln. Damit soll das kommunale Finanzwesen transparenter werden.
Während der Gemeindevertretersitzung betonte Hans-Georg Stosiek, dass nach dem kameralistischen System „ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt“ worden wäre. Da die Doppik unter anderem Abschreibungen für Vermögenswerte enthält, ergibt sich im Vergleich zur alten Buchführung ein zu bilanzierender Fehlbetrag von 440.000 Euro, die es zu erwirtschaften gilt. Durch das Minus wird die Gemeinde allerdings gezwungen, ein Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten und der Kommunalaufsicht vorzulegen. Darin sind konkrete Schritte auszuweisen, wodurch, wie und wann Fehlbeträge ausgeglichen werden. Nach der derzeitigen Planung werden die Schulden der Gemeinde bei ca. 2,5 Millionen Euro liegen – ein Betrag, der sich einerseits auch aus den Investitionen in den innerörtlichen Straßen – und Kindergartenbau erklärt aber auch durch die geplanten Investitionen im Jahr 2009 ergibt. Die vorgelegte Finanzplanung sieht für das Jahr 2009 Investitionen in Höhe von 875.000 Euro vor.
Im Einzelnen werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
- Der weitere Umbau des Wersauer Kindergartens (40.000 Euro) und die Neugestaltung des Spielplatzes in Nieder-Kainsbach im Zuge der Dorferneuerung (30.000 Euro).
- Die Dachsanierung des Schützenhauses in Brensbach (5.000 Euro)
- Die Dachsanierung des Vereinsheims der SSV 1945 Brensbach (15.000 Euro)
- Der Neubau der sturmgeschädigten Flutlichtanlage der SG Nieder-Kainsbach (15 000 Euro)
- Die Bauleitplanung (45.000) und die vorgesehene Fernüberwachung der Wasserversorgung (50.000 Euro)
- Die Erneuerung des Daches der Kulturhalle am Gemeindezentrum (200.000 Euro)
- Die Planung zum Neubau eines Bürgertreffs in Nieder-Kainsbach (10.000 Euro)
- Der Erwerb des dafür benötigten Grundstücks einschließlich Nebenkosten (315.000 Euro)
Der Haushaltsplan und der Konsolidierungsplan werden in den kommenden Wochen vom Haupt- und Finanzausschuss sowie den Ortbeiräten öffentlich beraten und die Ergebnisse werden den Gemeindevertretern zum Beschluss vorgelegt. Im Haupt- und Finanzausschuss – so dessen Vorsitzender – sollen alle Positionen, die jetzt Produkte heißen, ergebnisoffen diskutiert werden und man könne hoffen, dass alle wie versprochen im Interesse unserer Gemeinde zusammenarbeiten würden und sich auch nicht hinsichtlich unangenehmer, aber notwendigen Entscheidungen verweigerten.
Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio