SPD hofft auf Normalisierung der Beziehungen zu Crumbach und erteilt Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit klare Absage

Nachdem sich die Brensbacher Sozialdemokraten über Monate bewusst öffentlich nicht geäußert haben, nehmen sie nun die aktuelle Berichterstattung in der lokalen Presse zum Anlass, ihren Standpunkt zur eventuell geplanten Ansiedlung von Verbrauchermärkten im Gewerbegebiet „In den Schlangenäckern“ im Brensbacher Ortsteil Nieder-Kainsbach darzulegen.

Dabei betonen sie, dass sie sehr an der Rückkehr zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Fränkisch-Crumbach und Brensbach interessiert sind. Die letzten Verlautbarungen aus Fränkisch-Crumbach, die wieder in einem sachlichen Tonfall gehalten waren, deuten darauf hin, dass dies von Fränkisch-Crumbacher Seite nun auch wieder angestrebt wird. Die Brensbacher SPD hat diese Signale zur Kenntnis genommen und hofft nun auf eine Normalisierung der Beziehungen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Reiner Müller stellt in diesem Zusammenhang nochmals klar, dass die Brensbacher SPD keineswegs primär an der Ansiedlung von Verbrauchermärkten im Gewerbegebiet „In den Schlangenäcker“ interessiert ist. Vielmehr wies er selbst bereits im Juni 2013 öffentlich auf die damit einhergehenden Gefahren für die lokalen Gewerbetreibenden hin (siehe Zusammenstellung von Veröffentlichungen). Stattdessen bevorzugt die SPD die Ansiedlung von Unternehmen, die Erwerbsmöglichkeiten für qualifizierte Arbeitskräfte schaffen und die die Gemeinde mit Gewerbesteuerzahlungen finanziell unterstützen. Da jedoch auf absehbare Zeit keine entsprechende Nachfrage zu verzeichnen ist, wurde auch mangels Alternative der Ansiedlung von Verbrauchermärkten zugestimmt. Jedoch war die Bauvoranfrage auf Ansiedlung von Verbrauchermärkten auch nach geltender Rechtslage nicht zu verhindern. Eine andere Entscheidung der Gemeindevertretung wäre rechtlich anfechtbar gewesen. Zudem, so Müller weiter, sei die Art der womöglich anzusiedelnden Verbrauchermärkte übrigens nie konkretisiert worden. Bis heute steht nicht fest, ob ein Lebensmittelmarkt angesiedelt werden soll, obwohl das immer wieder kolportiert wird. Gerüchteweise wurde auch die Ansiedlung eines Drogeriemarktes genannt, der im oberen Gersprenztal fehlt und eine eindeutige Bereicherung darstellen würde.

Dem kürzlich veröffentlichten und mittlerweile relativierten Vorschlag von Fränkisch-Crumbacher Seite, dass unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden solle, erteilt Müller eine klare Absage und fordert stattdessen, grundsätzliche demokratische Spielregeln strikt einzuhalten: „Brensbacher Sozialdemokraten werden sich an solchen Gesprächen definitiv nicht beteiligen, Hinterzimmer-Politik wird es mit uns nicht geben“. Gerade bei diesem sensiblen, emotional beladenen Thema sei Transparenz gefragt.

Die Brensbacher SPD sehe auch den Versuch Außenstehender, in die Vermarktung des Gewerbegebietes einzugreifen, mit Sorge. Bei allem Verständnis für die Belange benachbarter Kommunen und deren Bürgern, so der Fraktionsvorsitzende, werden die Brensbacher Sozialdemokraten die Einflussnahme Dritter zu Lasten der Einwohner der Gemeinde Brensbach nicht akzeptieren. Denn die Weiterentwicklung der Gewerbegebiete ist von fundamentaler wirtschaftlicher Bedeutung für die Gemeinde und zentraler Baustein zur nachhaltigen Finanzierung der gemeindlichen Aktivitäten. Zudem verweist Müller auf die lange Historie des Gewerbegebietes, das bereits vor der Kommunalreform 1972 vom damaligen Bürgermeister von Nieder-Kainsbach, Georg Ramge, ausgewiesen wurde; schon damals mit der Zielsetzung Arbeitsplätze zu schaffen und die Finanzkraft der Gemeinde zu stärken.

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