Resolution zu wichtigem Thema nicht nebenbei abstimmen

Eine nur zwei Tage vor der Gemeindevertretersitzung eingebrachte Resolutionsvorlage zum Thema Binnendifferenzierung der Grundwasserkörper und Düngeverordnung schaffte es nicht auf die Tagesordnung. Anwesende Landwirte zeigten sich darüber verwundert und enttäuscht.

Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Aufnahme der sehr kurzfristig eingebrachten Resolution auf die Tagesordnung, weil Mitglieder der Fraktion den berechtigten Wunsch äußerten, sich zunächst innerhalb der Fraktion mit der komplexen Thematik und den Hintergründen auseinanderzusetzen.
„Die einhellige Meinung in der Fraktion ist, dass eine Resolution zu diesem wichtigen Thema nicht einfach nebenbei abgestimmt werden sollte. Stattdessen sollten sich alle Mitglieder der Gemeindevertretung inhaltlich mit dem Thema auseinandersetzten, um im besten Falle auch geschlossen hinter der Resolution stehen zu können.“ so Fraktionsvorsitzender Folke Müller.

Der Antragsteller wurde über das Anliegen der SPD im Vorfeld der Sitzung informiert. „Ich kann natürlich verstehen, dass nun bei den betroffenen Landwirten das Gefühl aufkommt, wir würden die zeitliche Dringlichkeit der Thematik unterschätzen“, zeigt Christian Senker Verständnis für die nun aufkommende Kritik. „Jedoch möchte ich betonen, dass wir uns als Fraktion in keiner Weise ablehnend gegenüber der Thematik geäußert haben. Uns ging es nur darum, Zeit für den inhaltlichen Austausch zu gewinnen. Trotzdem hätten wir in Anbetracht der kurzen Tagesordnung und im Sinne der örtlichen Landwirte, die unter den Gästen waren, flexibler agieren sollen“ räumt Senker ein.

Nach der Sitzung wandten sich zwei Landwirtinnen aus unserer Gemeinde mit sachlichen Briefen an die SPD-Fraktion, um zum einen ihre Verwunderung über den Sitzungsverlauf zum Ausdruck zu bringen und zum anderen, um ihre Standpunkte zur Thematik zu erläutern. Im persönlichen Gespräch konnten die Gründe für die Vertagung auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung erläutert werden. „Wir freuen uns sehr darüber, dass die Landwirte unserer Einladung folgen und an der nächsten Sitzung unserer Fraktion teilnehmen. Dadurch haben wir Gelegenheit, das Thema noch einmal mit konkretem Bezug für die örtlichen Landwirte zu besprechen. Wir sind uns sicher, dass wir zu einem zielführenden Austausch kommen und das Thema in der nächsten Gemeindevertretersitzung am 2. April zu einem guten Ergebnis führen können.“ so Müller und Senker abschließend.