SPD Fraktion beantragt die Einberufung einer Bürgerversammlung

Mit den Haushaltsplanungen für das Jahr 2019 werden Weichen für die Zukunft gestellt, die alle Bürgerinnen und Bürger betreffen. In einer Bürgerversammlung soll der Haushaltsentwurf daher vorgestellt werden.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 und die damit zu entscheidenden Finanzmittelverwendungen stellen wichtige und zentrale Angelegenheiten für die Gemeinde Brensbach dar. Die Einberufung zu dieser Versammlung dient dazu, Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürger über den Haushalt 2019 zu schaffen. Aus der Bürgerversammlung entstehende Meinungsbilder zum Haushalt 2019 können in die Haushaltsberatungen der Fraktionen einfließen. Aus diesem Grund beantragt die SPD-Fraktion eine Bürgerversammlung in den Zeitraum zwischen der Einbringung des Haushalts in die Gemeindevertretung und der ersten Beratung im Haupt- und Finanzausschuss einzuberufen.

Vollständigen Antrag lesen