Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brensbach,

Weihnachtensteht vor der Tür und ein politisch durchweg turbulentes Jahr 2018 neigt sich seinem Ende zu. Die Brensbacher SPD möchte die Gelegenheit nutzen und auf die Ereignisse des Jahres zurückblicken.

Gewiss war dieses Jahr kein leichtes für die deutsche Sozialdemokratie – weder auf Bundes- noch auf Landesebene. Doch möchten wir als kommunalpolitischer Ortsverein zunächst auf das blicken, was wir für Brensbach erreichen konnten und angestoßen haben. Wir haben nicht nur mehrere Veranstaltungen mit inhaltlicher Schwerpunktsetzung, wie etwa dem „Brensbach-Talk“, durchgeführt, sondern auch mehrere Anträge in die Gemeindevertretung eingebracht.

Reform des Gesundheitssystems ist unumgänglich

Gleich zu Jahresbeginn haben wir mit dem DGB-Ortsverband Gersprenztal bei unserem Neujahrsempfang gemeinsam über die solidarische Bürgerversicherung diskutiert. Auch wenn es diese sozialdemokratische Position nicht in den Koalitionsvertrag in Berlin geschafft hat, halten wir als SPD Ortsverein eine Reform des Gesundheitssystems, an dem sich alle Bürgerinnen und Bürger entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit solidarisch beteiligen, für unumgänglich. Wir werden uns daher auch weiterhin zusammen mit dem DGB für die Umsetzung dieser Reform stark machen.

Neue Bauplätze und ein schmucker Ortskern machen Brensbach attraktiv

In der Gemeindevertretung haben wir unsere Anträge weiter vorangebracht. Es gibt positive Entwicklungen im Hinblick auf unseren Antrag, gemeindeeigene Baugrundstücke zu schaffen. Nur wenn neue Bauflächen ausgewiesen werden, kann unsere Gemeinde für ortsansässige Bürgerinnen und Bürger mit dem Wunsch nach dem eigenen Zuhause sowie für zuzugswillige Familien attraktiv bleiben. Der Gemeindevorstand arbeitet derzeit an der Umsetzung unseres Anliegens. Für die Gestaltung des Innenortsbereiches haben wir die Erstellung eines Nutzungskonzepts für das gemeindeeigene Anwesen in der Heidelberger Straße 21 beantragt. Diese Aufgabe wurde der Firma Imakomm AKADEMIE GmbH übertragen, die derzeit auch das Konzept zur Ortskerngestaltung in der Kerngemeinde und den Ortsteilen erstellt. In diesem Zusammenhang wird auch der SPD-Antrag zur Barrierefreiheit im baulichen Bereich weiter vorangetrieben, damit sowohl ältere Mitbürger, Menschen mit Behinderungen als auch Familien mit Kinderwägen in unserer Gemeinde möglichst ohne Einschränkungen verkehren können.

Ganztagsangebot an der Lindenhofschule einführen

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in diesm Jahr eine Hol- und Bringzone zur Erhöhung der Sicherheit des Schulwegs im Bereich der Lindenhofschule geschaffen. Die Lindenhofschule steht auch im Fokus unseres aktuellen Antrags, denn wir hoffen die Einführung eines Ganztagsangebots an der Grundschule Brensbach erreichen zu können. Der Gemeindevorstand wurde beauftragt mit den Verantwortlichen der Schule und der Kreisverwaltung Gespräche aufzunehmen um zu prüfen, wie die Gemeinde dieses Vorhaben unterstützen kann.

Straßen rechtzeitig sanieren

Im Oktober hat der SPD Ortsverein den ersten „Brensbach-Talk“ durchgeführt. Diese Veranstaltung zum Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ war nicht nur sehr gut besucht, wir haben für dieses neue Format auch viele positive Rückmeldungen erhalten. Aus dieser Veranstaltung resultiert auch unser aktueller Antrag, die finanziellen Mittel für die Erhaltung der Gemeindestraßen im Haushalt 2019 zu erhöhen. Konkret möchten wir die bisher eingeplanten 65.000 Euro auf 100.000 Euro aufstocken. Durch die rechtzeitige Sanierung kleiner Schäden sollen größere Reparaturen verhindert bzw. reduziert werden, um hohen Folgekosten stärker als bislang vorzubeugen.

Straßenausbaubeiträge abschaffen

In Hessen wird es nach der Landtagswahl im Oktober keinen Politikwechsel geben. Leider haben die Bemühungen im Landtagswahlkampf trotz zahlreicher Veranstaltungen im Odenwaldkreis und der vielen positiven Begegnungen nicht zu dem erwünschten Politikwechsel in Hessen geführt. Daher wird wohl der Wunsch zur grundsätzlichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und somit die Übernahme der Kosten durch das Land Hessen nicht umgesetzt. Aus Sicht der SPD Brensbach können die hohen finanziellen Belastungen, die für die Bürgerinnen und Bürger durch die Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen entstehen, nur dadurch vermieden werden, wenn diese von der Allgemeinheit getragen werden. Deshalb hat die SPD-Fraktion in Brensbach beantragt, die von den Bürgern zu zahlenden Beiträge zunächst zu ermitteln und anschließend das Land Hessen aufzufordern, diese Kosten zu erstatten.

Wir stehen für aufrechte sozialdemokratische Werte

Das schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl ist sicherlich auch auf den Vertrauensverlust der Sozialdemokratie in der Bundespolitik zurückzuführen. Die positiven Ansätze der SPD gehen im Hickhack der Großen Koalition verloren. Wir als SPD-Vorstand in Brensbach befürworten eine aufrechte sozialdemokratische Politik. In Brensbach setzen wir uns daher für eine lebendige Sozialdemokratie ein und planen für 2019 mehrere Veranstaltungen, um mit Ihnen das Gespräch und den Austausch zu suchen.

Erschreckend war für uns das Ergebnis der Landtagswahl in unserer Gemeinde. Die AfD hat in Brensbach das im Odenwaldkreis höchste Wahlergebnis eingefahren. Wir sehen nicht, dass die Mitglieder dieser Gruppierung in Brensbach, im Odenwaldkreis oder in Hessen dargelegt haben, wie sie sich die Gestaltung der Zukunft unseres Landes vorstellen. Einfache „Lösungen“ indem Minderheiten herabgesetzt werden, populistische Rhetorik und rechte Stimmungsmache sind keine politischen Stilmittel die wir tolerieren. Den Zusammenhalt in der Gesellschaft schafft man nicht dadurch, dass man sich auf Randgruppen stürzt und sie diffamiert, sondern indem man die wirklichen Probleme in diesem Land angeht und sie gesamtgesellschaftlich löst. In Brensbach wollen wir unseren Beitrag dazu leisten.

Einladung zum Neujahrsempfang am 3. Februar

Zuletzt möchten wir sie noch herzlich zum Neujahrsempfang der Brensbacher SPD am Sonntag, den 3. Februar 2019, ab 15.00 Uhr, ins Alte Rathaus (Höchster Straße 3) einladen.

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Zufriedenheit und Erfolg für das neue Jahr.

Für den Vorstand der SPD Brensbach
Christian Senker, 1. Vorsitzender
Manuel Rug, stellv. Vorsitzender