Mit der Anfrage der Brensbacher Sozialdemokraten soll in dieser Sache die Verantwortung unserer Verwaltung und des Gemeindevorstands, aber auch die eventuelle Zuständigkeit anderer Behörden geklärt werden und sowohl für die Öffentlichkeit als auch für die SPD-Fraktion Transparenz über das Verwaltungshandeln geschaffen werden.

Aktuell wird in der Presse und anderen Medien über die Fassadeninstallation eines Wohnhauses in der Kerngemeinde Brensbach berichtet. Auch in den sogenannten sozialen Medien wurde über diese Installation berichtet. In einer Facebook-Gruppe wurden dazu verschiedene Meinungen kundgetan und zum Missfallen der SPD-Fraktion leider auch unsachliche Meinungen geäußert. Aufgrund einer hetzenden Kommentierung wurde ein Mitglied aus der Gruppe entfernt. Auf einer Onlineplattform wurde unser Bürgermeister zudem öffentlich beleidigt.

Die SPD-Fraktion hat ein hohes Interesse, zu diesem Thema eine öffentliche und sachliche Aufklärung hinsichtlich der Rechtslage zu der o.g. Fassadeninstallation zu unterstützen und zum sozialen Frieden in unserer Gemeinde beizutragen.

Vollständige Anfrage lesen
Lesen Sie dazu auch das Statement der SPD-Fraktion vom 24. September 2020