Europa ist die Antwort! – Volles Haus beim Neujahrsempfang der Brensbacher SPD

Der Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Brensbach am 3. Februar 2019 stand ganz im Zeichen von Europa. Mit Blick auf die Europawahl am 26. Mai lautete das Motto „Europa ist die Antwort“. Neben dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Christian Senker richteten Landrat Frank Matiaske, DGB-Regionssekretär Horst Raupp sowie Bürgermeister Rainer Müller Grußworte an die über 50 Gäste im Alten Rathaus in Brensbach. Für eine Überraschung sorgte Maria Triesethau, die allen Gästen liebevoll gestaltete Glückspilze mit motivierenden Botschaften für das neue Jahr überreichte.

Nach dem traditionellen Sektempfang stellte Christian Senker in seiner Neujahrsansprache heraus, warum Europa die Antwort auf die drängendsten Fragen unserer Zeit ist. Dabei betonte er, die Europäische Union sei die Antwort auf Menschenhass und Faschismus gewesen und forderte Mut zur Erneuerung. „Menschlichkeit, Demokratie, Solidarität, Frieden und Freiheit sind die Werte, für die Europa stehen muss. Aber es braucht mutige Reformen, denn eine Wirtschafts- und Währungsunion allein ist nicht genug. Wir brauchen ein Europa der Solidarität, nicht der Austerität. Wir müssen aufhören die Völker Europas gegeneinander auszuspielen.“

Als Hauptredner folgte DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) der Einladung der Brensbacher Sozialdemokraten. Raupp stellte die zentralen Forderungen des DGB für die Europawahl vor und warb für ein soziales und solidarisches Europa mit starken Arbeitnehmerrechten: „Wir müssen Europa sozialer, gerechter und ökologischer machen. Mensch und Umwelt müssen Vorrang haben vor den Profitinteressen von Banken und Konzernen“. Er betonte: „Wer nicht weiß, was für ein enormer zivilisatorischer Fortschritt ein vereintes Europa bedeutet, sollte ein Soldatengrab, das frühere Schlachtfeld von Verdun oder das Vernichtungslager Auschwitz besuchen.“ Abschließend warb Raupp für eine hohe Wahlbeteiligung bei der Europawahl. „Europa darf nicht in die Hände der Marktradikalen und der Rechtspopulisten fallen. Stimmen Sie für ein soziales Europa und gegen den Rechtsruck. Machen Sie Ihr Kreuz dort, wo es garantiert keinen Haken hat.“

Landrat Frank Matiaske ging in seinen Grußworten auf die zukunftsorientierte Kreispolitik ein. Dass der Odenwaldkreis 2018 und 2019 zum ersten Mal seit vielen Jahren ausgeglichene Haushalte vorweisen kann, sei erfreulich. Matiaske betonte die Wichtigkeit des Erhalts des Gesundheitszentrums in kommunaler Hand sowie die Tatsache, dass im Kreis öffentlich geförderter Wohnraum fehlt. Dies sei nicht nur ein Problem des Ballungsraumes. Der Kreis muss deshalb, zusammen mit seinen Städten und Gemeinden, aktiv in diese Diskussion einsteigen. Wie auch für andere Themen gelte hierbei, dass der Odenwaldkreis die Herausforderungen des ländlichen Raums aus eigener Hand angehen muss.

Auch die Kommunalpolitik sollte nicht zu kurz kommen. Im Namen der Brensbacher SPD sprach der Ortsvereinsvorsitzende Sonja Maurer, Sigrid Völker und Maria Triesethau den Dank für deren jahrelanges Engagement in den verschiedenen Gremien der Gemeinde aus. Beim Neujahrsempfang der Gemeinde Brensbach, der zwei Wochen zuvor stattfand, wurden die drei SPD-Frauen mit der goldenen Verdienstmedaille ausgezeichnet. Alle drei setzen sich seit 1993 in der Gemeindevertretung bzw. dem Gemeindevorstand für die Belange der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brensbach ein.

Bürgermeister Rainer Müller lobte in seinen Grußworten die SPD-Fraktion in der Brensbacher Gemeindevertretung für deren Einsatz und ging dabei auf die gemeinsam auf den Weg gebrachten Vorhaben ein, wie die Ausweisung eines neuen Baugebiets, den Leitbildprozess, die Innerortsentwicklung mit Leerstands- und Straßenkataster, die Sanierung des Gemeindezentrums und das interkommunale Gewerbegebiet. Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl brachte Müller seine Enttäuschung über das starke Ergebnis der AfD zum Ausdruck. Er sprach den Besuchern aus dem Herzen, indem er betonte, dass Brensbach für andere Werte stehe. Die solidarische Hilfsbereitschaft vieler Bürgerinnen und Bürger sowie die offene Herangehensweise in Bezug auf die Unterbringung vieler Geflüchteter seien genauso auszeichnend für Brensbach wie etwa das internationale Engagement von „Wir sind eine Welt e.V.“ oder des „Verschwisterungskomitee – Brensbach/Ezy-sur-Eure“.

Für eine Überraschung sorgte Maria Triesethau, indem sie für die Gäste Glückspilze bereithielt. Diese waren nicht nur individuell und liebevoll gestaltet, sondern enthielten motivierende Botschaften für das neue Jahr. Bei Kaffee und Kuchen war danach noch Zeit für Gespräche in lockerer Atmosphäre.

Hier sind einige Bilder vom Neujahrsempfang. Die Brensbacher SPD bedankt sich bei allen Gästen für den schönen Nachmittag im Alten Rathaus.

Dreimal Gold für SPD-Frauen

Für Ihren langjährigen ehrenamtlichen Einsatz in der Brensbacher Kommunalpolitik wurden Sonja Maurer, Sigrid Völker und Maria Triesethau beim Neujahrsempfang der Gemeinde Brensbach mit der goldenen Verdienstmedaille geehrt.

Alle drei „Werscher“ wurden 1993 zum ersten Mal in die Gemeindevertretung der Gemeinde Brensbach gewählt und prägen seitdem das kommunalpolitische Geschehen und damit das Bild der Gemeinde Brensbach durch ihr überragendes Engagement.
Sonja Maurer (Mitte) war darüber hinaus von 1997 bis 2006 Vorsitzende des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales (SKS) und ist seit 2006 bis heute Mitglied des Gemeindevorstands.
Sigrid Völker (2.v.l.) war durchgehend bis heute für die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung und ist seit 2001 bis heute Mitglied des SKS-Ausschusses. Außerdem war sie von 2001 bis 2011 Mitglied im Ortsbeirat Wersau.
Maria Triesethau (2.v.r.) ist ebenfalls, mit einer Unterbrechung von 2011 bis 2016, bis heute Mitglied der Gemeindevertretung. Von 1993 bis 2001 war sie Mitglied im Ausschuss für Bauen und Landwirtschaft und wechselte von 2001 bis 2011 in den Haupt- und Finanzausschuss. Darüber hinaus war sie von 2001 bis 2016 Mitglied im Ortsbeirat Wersau.

Für ihren treuen Einsatz in der SPD-Fraktion zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brensbach spricht die Brensbacher SPD ihnen ihren herzlichen Dank aus. Über ihr Engagement in der SPD-Fraktion hinaus, sind Maria Triesethau, Sigrid Völker und Sonja Maurer im Vorstand des Brensbacher Ortsvereins aktiv und lenken somit die Geschicke der Sozialdemokratischen Partei in unserer Gemeinde.

Foto: Torsten Hormel

Resolution gegen übermäßige Belastung durch Windkraft

Nach den Plänen des Regierungspräsidiums Darmstadt sollen im Odenwaldkreis überproportional viele Windenergieanlagen entstehen. Schätzungen prognostizieren, dass bis zu 400 Anlagen gebaut werden könnten. Damit wird der Odenwaldkreis wie kein zweiter Landkreis belastet. Eine derartige Zerstörung unseres Lebensraumes, unserer regionalen Kultur- und Naturlandschaft und die Verunstaltung unseres Landschaftsbildes wollen wir nicht zulassen. Deshalb beantragen wir die Verabschiedung der folgenden Resolution.

Resolution

Die Gemeinde Brensbach weist den aktuell vom Regierungspräsidium Darmstadt der Regionalversammlung vorgelegten Entwurf zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien, vor allem aufgrund der überproportionalen Belastung der Städte und Gemeinden im Odenwaldkreis durch Vorrangflächen für Windkraftanlagen auf das Schärfste und unmissverständlich zurück.
Die Gemeinde Brensbach schließt sich der Resolution des Kreistags und der Erklärung der zwölf Bürgermeister des Odenwaldkreises an und fordert das Regierungspräsidium Südhessen ebenfalls dazu auf, den von den Städten und Gemeinden des Odenwaldkreises erarbeiteten Flächennutzungsplan zur Grundlage für die weiteren Windkraft-Planungen zu machen. Er stellt einen vertretbaren Kompromiss zwischen dem als notwendig erachteten Ausbau von Windenergie und dem Schutz von Landschaft und Natur dar.

Vollständigen Antrag lesen

Straßen- und Schienenausbau sollen Anbindung des Gersprenztals verbessern

Die Brensbacher SPD unterstützt die aktuellen Bemühungen des Bündnisses zum Erhalt der Bahnstrecke zwischen Reinheim und Groß-Bieberau. Während die Gemeindevertretung in Groß-Bieberau noch im Januar darüber abstimmen soll, ob die Gleise endgültig entwidmet werden, denken viele Bürgerinnen und Bürger im Gersprenztal über die Kreisgrenze hinweg, weiter.

Die Gleise sollen offenbar der geplanten Umgehungsstraße für Groß-Bieberau weichen, die sich natürlich auch für das Gersprenztal und Brensbach positiv auswirken würde und deren Realisierung ebenfalls von der SPD unterstützt wird. Allerdings gibt es aktuell keine Garantie, dass die Entwidmung der Gleise den Bau der Umgehungsstraße befördert.

Grundsätzlich hält die Brensbacher SPD ein Umdenken in der Verkehrspolitik und eine darauf ausgelegte Zusammenarbeit der Gemeinden und Landkreise mit der Landesregierung für notwendig. Die Bahnstrecke zwischen Reinheim und Groß-Bieberau sollte zunächst in die Liste der Landesregierung für potentiell reaktivierbare Bahnlinien aufgenommen werden. Der Erfolg der Odenwaldbahn zeigt, dass viele Pendler gerne auf das Auto verzichten und stattdessen öffentliche Verkehrsmittel nutzen, um zu ihrer Arbeitsstätte in den Ballungsräumen Darmstadt oder Frankfurt zu gelangen. Ein attraktives Angebot ist dafür jedoch Voraussetzung.

Bevor eine Bahnstrecke entwidmet wird, sollten daher mögliche Potenziale betrachtet und Konzepte für eine eventuelle Reaktivierung in Betracht gezogen werden. Vorschnelles Handeln ist an dieser Stelle unangebracht und könnte die Chance des ländlichen Raums auf Anbindung an die Zentren im Rhein-Main-Gebiet zunichtemachen. Auch in Anbetracht der aktuellen Verkehrslage rund um den Ballungsraum und in den Stadtzentren, sollte möglichst viel Pendlerverkehr von der Straße auf die Gleise gebracht werden. Dafür sind attraktive Angebote ohne lange Wartezeiten und Umstiege notwendig. Mittelfristig wird es auch notwendig sein, den ländlichen Raum sowohl als Wohnraum, als auch für Arbeitgeber durch bessere Anbindung attraktiver zu machen.

Überlegungen eine Bahnlinie ins Gersprenztal – auch über Groß-Bieberau hinaus – zu schaffen, in die natürlich auch finanzielle Aspekte einzubeziehen sind, sollten aber nicht von Beginn an abgetan, sondern als nachhaltige und innovative Visionen betrachtet werden.

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brensbach,

Weihnachtensteht vor der Tür und ein politisch durchweg turbulentes Jahr 2018 neigt sich seinem Ende zu. Die Brensbacher SPD möchte die Gelegenheit nutzen und auf die Ereignisse des Jahres zurückblicken.

Gewiss war dieses Jahr kein leichtes für die deutsche Sozialdemokratie – weder auf Bundes- noch auf Landesebene. Doch möchten wir als kommunalpolitischer Ortsverein zunächst auf das blicken, was wir für Brensbach erreichen konnten und angestoßen haben. Wir haben nicht nur mehrere Veranstaltungen mit inhaltlicher Schwerpunktsetzung, wie etwa dem „Brensbach-Talk“, durchgeführt, sondern auch mehrere Anträge in die Gemeindevertretung eingebracht.

Reform des Gesundheitssystems ist unumgänglich

Gleich zu Jahresbeginn haben wir mit dem DGB-Ortsverband Gersprenztal bei unserem Neujahrsempfang gemeinsam über die solidarische Bürgerversicherung diskutiert. Auch wenn es diese sozialdemokratische Position nicht in den Koalitionsvertrag in Berlin geschafft hat, halten wir als SPD Ortsverein eine Reform des Gesundheitssystems, an dem sich alle Bürgerinnen und Bürger entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit solidarisch beteiligen, für unumgänglich. Wir werden uns daher auch weiterhin zusammen mit dem DGB für die Umsetzung dieser Reform stark machen.

Neue Bauplätze und ein schmucker Ortskern machen Brensbach attraktiv

In der Gemeindevertretung haben wir unsere Anträge weiter vorangebracht. Es gibt positive Entwicklungen im Hinblick auf unseren Antrag, gemeindeeigene Baugrundstücke zu schaffen. Nur wenn neue Bauflächen ausgewiesen werden, kann unsere Gemeinde für ortsansässige Bürgerinnen und Bürger mit dem Wunsch nach dem eigenen Zuhause sowie für zuzugswillige Familien attraktiv bleiben. Der Gemeindevorstand arbeitet derzeit an der Umsetzung unseres Anliegens. Für die Gestaltung des Innenortsbereiches haben wir die Erstellung eines Nutzungskonzepts für das gemeindeeigene Anwesen in der Heidelberger Straße 21 beantragt. Diese Aufgabe wurde der Firma Imakomm AKADEMIE GmbH übertragen, die derzeit auch das Konzept zur Ortskerngestaltung in der Kerngemeinde und den Ortsteilen erstellt. In diesem Zusammenhang wird auch der SPD-Antrag zur Barrierefreiheit im baulichen Bereich weiter vorangetrieben, damit sowohl ältere Mitbürger, Menschen mit Behinderungen als auch Familien mit Kinderwägen in unserer Gemeinde möglichst ohne Einschränkungen verkehren können.

Ganztagsangebot an der Lindenhofschule einführen

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in diesm Jahr eine Hol- und Bringzone zur Erhöhung der Sicherheit des Schulwegs im Bereich der Lindenhofschule geschaffen. Die Lindenhofschule steht auch im Fokus unseres aktuellen Antrags, denn wir hoffen die Einführung eines Ganztagsangebots an der Grundschule Brensbach erreichen zu können. Der Gemeindevorstand wurde beauftragt mit den Verantwortlichen der Schule und der Kreisverwaltung Gespräche aufzunehmen um zu prüfen, wie die Gemeinde dieses Vorhaben unterstützen kann.

Straßen rechtzeitig sanieren

Im Oktober hat der SPD Ortsverein den ersten „Brensbach-Talk“ durchgeführt. Diese Veranstaltung zum Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ war nicht nur sehr gut besucht, wir haben für dieses neue Format auch viele positive Rückmeldungen erhalten. Aus dieser Veranstaltung resultiert auch unser aktueller Antrag, die finanziellen Mittel für die Erhaltung der Gemeindestraßen im Haushalt 2019 zu erhöhen. Konkret möchten wir die bisher eingeplanten 65.000 Euro auf 100.000 Euro aufstocken. Durch die rechtzeitige Sanierung kleiner Schäden sollen größere Reparaturen verhindert bzw. reduziert werden, um hohen Folgekosten stärker als bislang vorzubeugen.

Straßenausbaubeiträge abschaffen

In Hessen wird es nach der Landtagswahl im Oktober keinen Politikwechsel geben. Leider haben die Bemühungen im Landtagswahlkampf trotz zahlreicher Veranstaltungen im Odenwaldkreis und der vielen positiven Begegnungen nicht zu dem erwünschten Politikwechsel in Hessen geführt. Daher wird wohl der Wunsch zur grundsätzlichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und somit die Übernahme der Kosten durch das Land Hessen nicht umgesetzt. Aus Sicht der SPD Brensbach können die hohen finanziellen Belastungen, die für die Bürgerinnen und Bürger durch die Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen entstehen, nur dadurch vermieden werden, wenn diese von der Allgemeinheit getragen werden. Deshalb hat die SPD-Fraktion in Brensbach beantragt, die von den Bürgern zu zahlenden Beiträge zunächst zu ermitteln und anschließend das Land Hessen aufzufordern, diese Kosten zu erstatten.

Wir stehen für aufrechte sozialdemokratische Werte

Das schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl ist sicherlich auch auf den Vertrauensverlust der Sozialdemokratie in der Bundespolitik zurückzuführen. Die positiven Ansätze der SPD gehen im Hickhack der Großen Koalition verloren. Wir als SPD-Vorstand in Brensbach befürworten eine aufrechte sozialdemokratische Politik. In Brensbach setzen wir uns daher für eine lebendige Sozialdemokratie ein und planen für 2019 mehrere Veranstaltungen, um mit Ihnen das Gespräch und den Austausch zu suchen.

Erschreckend war für uns das Ergebnis der Landtagswahl in unserer Gemeinde. Die AfD hat in Brensbach das im Odenwaldkreis höchste Wahlergebnis eingefahren. Wir sehen nicht, dass die Mitglieder dieser Gruppierung in Brensbach, im Odenwaldkreis oder in Hessen dargelegt haben, wie sie sich die Gestaltung der Zukunft unseres Landes vorstellen. Einfache „Lösungen“ indem Minderheiten herabgesetzt werden, populistische Rhetorik und rechte Stimmungsmache sind keine politischen Stilmittel die wir tolerieren. Den Zusammenhalt in der Gesellschaft schafft man nicht dadurch, dass man sich auf Randgruppen stürzt und sie diffamiert, sondern indem man die wirklichen Probleme in diesem Land angeht und sie gesamtgesellschaftlich löst. In Brensbach wollen wir unseren Beitrag dazu leisten.

Einladung zum Neujahrsempfang am 3. Februar

Zuletzt möchten wir sie noch herzlich zum Neujahrsempfang der Brensbacher SPD am Sonntag, den 3. Februar 2019, ab 15.00 Uhr, ins Alte Rathaus (Höchster Straße 3) einladen.

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Zufriedenheit und Erfolg für das neue Jahr.

Für den Vorstand der SPD Brensbach
Christian Senker, 1. Vorsitzender
Manuel Rug, stellv. Vorsitzender

Wir packen an, für unsere Gemeinde.