Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise zeigt ihre Auswirkungen bis in die kleinste Kommune. So hat auch Brensbach, wie alle Gemeinden, mit starken Einnahmerückgängen zu kämpfen. Die derzeitigen Schätzungen gehen davon aus, dass die Gewerbesteuer um ca. 40 Prozent und der Anteil an der Einkommensteuer um ca. 15 Prozent zurückgehen.
Für unsere Gemeinde bedeutet dies ca. eine Million Euro weniger im Haushalt. Das sich daraus ergebende Defizit ist laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) in absehbarer Zeit auszugleichen. Deshalb ist für unsere Gemeinde ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufzustellen, welches detailliert zeigt, wie die Einnahmen und Ausgaben wieder miteinander in Einklang gebracht werden können. Für die Bürger wird dies mit spürbaren Eingriffen verbunden sein. Jedoch gilt es auf kommunalpolitischer Ebene – und hier ist unsere SPD-Fraktion besonders gefragt – Kompensierungen, sei es durch effizientere Aufgabenerledigung, interkommunale Zusammenarbeit und striktes sparsames Wirtschaften, zu erreichen. Da jedoch die defizitäre Haushaltssituation zum Großteil strukturell und systembedingt ist, gilt es auch auf überregionaler politischer Ebene entsprechende Weichen zu stellen.
Im Rahmen einer Klausurtagung wird sich die SPD-Fraktion Brensbach dieser Themen unter der Prämisse annehmen, eine bürgerfreundliche und lebenswerte Gemeinde der sozialen Wärme zu erhalten. Uns ist allerdings bewusst, dass dies nur mit Hilfe engagierter Mitbürgerinnen und Mitbürger zu erreichen ist. Wir möchten Sie alle deshalb auffordern, an diesem spannenden und für unsere Nachkommen wichtigen Dialog teilzunehmen.
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